26. Februar 2010 Stefan Liebich

Kein Soldat mehr!

Anlässlich der Entscheidung des Deutschen Bundestages weitere 850 Soldaten der Bundeswehr nach Afghanistan zu entsenden, erklärt der Sprecher der Landesgruppe Berlin / Stadtstaaten und Mitglied des Auswärtigen Ausschusses, Stefan Liebich:

Wir wollen den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan noch in diesem Jahr. Deshalb haben die Berliner Bundestagsabgeordneten der LINKEN ebenso wie die gesamte Fraktion mit »Nein« zum Antrag der Bundesregierung weitere Soldaten zu entsenden, gestimmt. Zudem hat sich die Fraktion entschieden, die Opfer des Krieges aus der Anonymität zu holen, in dem deren Namen gezeigt wurden.

Auch wenn die daran beteiligten Abgeordneten dafür von der weiteren Sitzung ausgeschlossen wurden, war dies angemessen und richtig. Wir werden nicht zulassen, dass Entscheidungen des Bundestages über Leben und Tod zu Routineabstimmung werden.