DIE LINKE. Berlin


Dienstag, 14. November 2017 LAG Betrieb & Gewerkschaft

Berliner Doppelhaushalt 2018/2019 und Berliner Schulbauoffensive

Für viele der betrieblichen und tariflichen Auseinandersetzungen, die wir im letzten Jahr begleitet haben, ist der Berliner Doppelhaushalt 2018 / 2019 wichtig. Einige Forderungen finden sich in ihm wieder, andere nicht. Wir laden alle Kolleginnen und Kollegen aus den Betrieben ein, mit uns zu diskutieren, wie wir den Haushalt bewerten und welche Baustellen noch offen bleiben.
Eingeladen sind hiermit auch ganz explizit für die Fraktion David Fischer und Tobias Schulze, sowie Oliver Nöll für den Landesvorstand der Linken (Koalitionsvereinbarung zu Haushalt und Finanzen).

Das zweite, auch mit dem Haushalt zusammenhängende, Thema des Abends ist die Berliner Schulbauoffensive. Aufgrund wachsender Zahlen von Schüler*innen und zur Verbesserung der Lern- und Arbeitssituation an Schulen plant der Berliner Senat bis 2026 Investitionen von rund 5,5 Mrd. Euro in die Sanierung und den Neubau von Schulen. Zur Erweiterung der Grenzen der Haushaltsführung und zur schnelleren Umsetzung soll die Möglichkeit geschaffen werden, einen Teil der Maßnahmen als Mietobjekte über eine landeseigene Wohnungsbaugesellschaft zu finanzieren.
In diesem Zusammenhang stellen sich Fragen nach den Arbeits- und Entlohnungsbedingungen für die betroffenen Beschäftigten im Bereich des Gebäudemanagements und der Bauplanung, nach möglichen künftigen Privatisierungen und zusätzlichen Kosten für das Land, sowie nach den Kompetenzen von Land und Bezirken.

Wann? Dienstag, den 14. November 2017, um 19 Uhr
Wo? Karl-Liebknecht-Haus Kleine Alexanderstraße 28 (Nähe U-Bhf. Rosa-Luxemburg-Platz) Beratungsraum 110

Moderation: Jana Seppelt und Armin Duttine

Gast: Carl Waßmuth von „Gemeingut in BürgerInnenhand“ (GiB)

Quelle: http://www.die-linke-berlin.de/nc/politik/termine/detail/artikel/berliner-doppelhaushalt-20182019-und-berliner-schulbauoffensive/