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Donnerstag, 18. Januar 2018 Linksfraktion Berlin

Tierschutz stärken: Welche Bedeutung hat die Tierschutzverbandsklage für Berlin?

Unter dem Titel „Tierschutz stärken“ steht im Koalitionsvertrag von Rot-Rot-Grün, dass die Koalition in Berlin ein Verbandsklagerecht für anerkannte Tierschutzorganisationen einführen wird und die Schaffung eines Verbandsklagerechts auf Bundesebene im Tierschutzgesetz unterstützt.

Seit 2002 steht der Tierschutz als Staatsziel im Grundgesetz. Damit verpflichtet sich der Staat, den Schutz der Tiere auf verantwortungsvolle Weise zu gewährleisten. Auch laut der Verfassung von Berlin (Artikel 31 Absatz 2) sind Tiere als Lebewesen zu achten und vor vermeidbarem Leiden zu schützen. In der Realität besteht aber immer noch ein großes Ungleichgewicht zwischen dem Tierwohl auf der einen Seite und den Interessen der Tiernutzer auf der anderen Seite.

Daher wollen wir mit Ihnen folgende Aspekte näher betrachten und diskutieren: Wie ist die jetzige rechtliche Situation von Tieren ohne Verbandsklagerecht zu beurteilen? Gibt es ein Vollzugsdefizit im Tierschutz? Wie sieht ein modernes Gesetz zur Verbandsklage für anerkannte Tierschutzorganisationen aus? Welche Klagearten sollen Tierschutzorganisationen zur Verfügung stehen? Wer soll als Tierschutzorganisation anerkannt werden? Welche weiteren Mitwirkungsrechte soll es geben?

Der tierschutzpolitische Sprecher der Linksfraktion Berlin Dr. Michael Efler lädt Sie herzlich ein, mit uns gemeinsam zu diskutieren.

Donnerstag 18. Januar 2018, 18 Uhr
Abgeordnetenhaus von Berlin, Niederkirchnerstr. 5, 10111 Berlin, Raum 376

Um Rückmeldung wird bis zum 17. Januar 2018 gebeten an: dirk.schaeuble@wk.linksfraktion-berlin.de

Programm

„Tierschutz ohne Verbandsklage - wer vertritt die Interessen der Tiere?“
Ines Krüger, Erste Vorsitzende des Tierschutzvereins für Berlin

„Wie lässt sich ein modernes Verbandsklagerecht ausgestalten?“
Hans-Georg Kluge, Rechtsanwalt (Röttgen, Kluge & Hund PartG mbB), Vorstandsmitglied der Erna-Graff-Stiftung und der Albert-Schweitzer-Stiftung für unsere Mitwelt

„Welche Handlungsoptionen bietet die Verbandsklage den Tierschutzorganisationen?“
Christian Ott, Sprecher des Bündnisses „Berlin gegen Tierversuche“