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Dienstag, 27. März 2018 Gesine Lötzsch

Verfassungswidrig! Das KPD-Verbot im Kalten Bürgerkrieg

Lesung, Gespräch

Dr. Gesine Lötzsch und Prof. Josef Foschepoth

»Verfassungswidrig! Das KPD-Verbot im Kalten Bürgerkrieg«

Am 27. März 2018 um 18 Uhr

Im Karl-Liebknecht-Haus, „Rosa-Luxemburg-Saal“

Kleine Alexanderstraße 28

 

Eintritt frei. Anmeldung erforderlich. Tel: 030-227-71787

oder per E-Mail: gedrucktes@die-linke.de

 

Die neuen historischen Dokumente stammen überwiegend aus Geheim-Ar­chiven der Bundesregierung, die nur mit einer Sondererlaubnis aufgesucht wer­den konnten. Nach Auswertung der Quellen kommt Foschepoth zu folgendem Schluss: „Das Verfahren des Bundesverfassungsgerichts zur Feststellung der Verfassungswidrigkeit der KPD, das am 24. Januar 1952 begann und mit dem Verbot der Partei und al­ler ihrer Nebenorganisationen am 17. August 1956 endete, war ein durch und durch verfassungswidriges Verfahren. Der gesamte Prozess ist von Anfang an zwischen der Bundesregierung und dem Bundesverfassungsgericht inhaltlich und taktisch zu Lasten der anderen Prozesspartei, der KPD, abgestimmt wor­den. Es gab in diesem Verfahren keine getrennten Gewalten mehr, sondern nur noch einen Staat, der unter dem Druck der Bundesregierung darauf bestand, dass die KPD verboten wurde.“