LV-Sitzung 14.3.2017 | Info

Information zur Sitzung des Landesvorstands am 14.3.2017

 

Informationen aus Fraktion und Senat

Katrin Möller berichtete aus der letzten Sitzung der Abgeordnetenhausfraktion. An dieser Stelle sei auch auf die regelmäßigen Informationen über die Arbeit der Fraktion auf der Internetseite www.linksfraktion.berlin/politik/aktuelles/ verwiesen.

Vertreter*innen der von der LINKEN geführten Senatsverwaltungen berichteten aus der aktuellen Arbeit des Senats u.a. über:

  • Am 27. März 2017 soll um 19 Uhr im Heimathafen Neukölln (www.heimathafen-neukoelln.de) eine Informationsveranstaltung der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales zur Unterbringung Geflüchteter in den Tempo-Homes auf dem Tempelhofer Feld stattfinden.
  • Der Landesvorstand verständigte sich zum Thema Outsourcing bei der Medienauswahl an der ZLB und wird sich dazu weiter mit austauschen.

Bundestagswahl 2017

Der Landesvorstand verständigte sich in einer ersten Runde über die Berliner Schwerpunkte und die spezifischen Kommunikationslinien des Landesverbandes zur anstehenden Bundestagswahl. Diese Beratung wird einen Schwerpunkt der anstehenden Landesvorstandsklausur am 25. März 2017 darstellen. Dabei sind für den Landesvorstand insbesondere folgende Themen von Bedeutung:

  • Schwerpunktthemen für Berlin innerhalb der Bundeskampagne
  • Formate und Wahlkampfmethoden in Auswertung der Abgeordnetenhauswahl
  • Zusammenwirken und Kommunikation von Regierungsarbeit und Wahlkampf
  • Spezifische Ansprache und Kommunikation für Innenstadt und Außenbezirke
  • Verbindung von landespolitischen Vorhaben und notwendigem bundespolitischem Reformbedarf
  • Kampf um die vier direkt gewonnenen Wahlkreise und weitere Unterstützung anderer Direktkandidat*innen

Finanzen

Der Landesvorstand beriet in erster Lesung den Finanzplan zur Bundestagswahl 2017. Die Landesschatzmeisterin berichtete anschließend zur Beratung von Bezirksvorsitzenden und Finanzverantwortlichen in Vorbereitung auf das Finanzierungsmodell 2018 des Landesverbandes.

Der Landesvorstand beschloss, die Feierlichkeiten zum 8./9. Mai der VVN-BdA mit 500 Euro zu unterstützen.

Verschiedenes

Der Landesvorstand verabschiedete eine Resolution und erklärte sich solidarisch mit allen Politiker*innen, Journalist*innen und Aktivist*innen, die sich in der Türkei für die Verteidigung der Demokratie einsetzen.

 

Vorschlag des Landesvorstandes für eine Landesliste zur Bundestagswahl

Der Landesvorstand hat in seiner Sitzung einen Vorschlag für die Wahl der Landesliste der Berliner LINKEN zur diesjährigen Bundestagswahl beschlossen. Dem Vorschlag ging seit Februar 2017 ein umfangreicher Austausch über die bis dahin bekannten Kandidaturen mit den Bezirksvorsitzenden bzw. –sprecher*innen und im Landesvorstand voraus.

Maßgeblich in der Entscheidungsfindung war für den Landesvorstand die Wahlstrategie. Wir wollen die bereits 2009 und 2013 gewonnenen vier Direktwahlkreise wiedergewinnen und ein gutes Zweitstimmenergebnis am 24. September 2017 erzielen. Ziel ist eine starke LINKE im Bundestag und ein Politikwechsel im Bund.

Wir sind überzeugt, dass die nun vom Landesvorstand vorgeschlagenen Kandidat*innen mit ihren Erfahrungen die Arbeit der Linksfraktion im nächsten Deutschen Bundestag bereichern können.

Der Landesvorstand bedankt sich ausdrücklich bei Harald Wolf für seine Bereitschaft, sich im Vorfeld als Kandidat zur Verfügung zu stellen und die Liste zu stärken. Mit großem Respekt nimmt der Landesvorstand zur Kenntnis, dass Harald Wolf sich letztlich entschieden hat, nicht zu kandidieren.

DIE LINKE geht mit einer hohen Geschlossenheit in den Bundestagswahlkampf.

Die endgültige Entscheidung über die Zusammensetzung unserer Landesliste kann und will der Landesvorstand damit nicht vorwegnehmen. Sie wird selbstverständlich von den Vertreterinnen und Vertretern auf der Landesvertreter*innenversammlung am 1. April 2017 getroffen.

Vorschlag des Landesvorstandes für die Landesliste
  Platz 1.   Petra Pau
  Platz 2.   Stefan Liebich
  Platz 3.   Gesine Lötzsch
  Platz 4.   Pascal Meiser
  Platz 5.   Evrim Sommer
  Platz 6.   Hakan Tas
  Platz 7.   Judith Benda
  Platz 8.   Stephan Rauhut
  Platz 9.   Franziska Brychcy
  Platz 10.   Alexander King
  Platz 11.   Friederike Benda
  Platz 12.   Manuel Lambers
  Platz 13.   Julia Schramm

DIE LINKE
Landesverband Berlin – Landesvorstand

Karl-Liebknecht-Haus
Kleine Alexanderstraße 28
10178 Berlin

Telefon: (030) 24 00 93 01
Telefax: (030) 24 00 92 60
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Redaktion: Michael van der Meer (V.i.S.d.P.)

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