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17. März 2006

Pariser Verhältnis

Zu Gast beim 33. Kongress der Französischen Kommunistischen Partei, Stadtverband Paris, vom 17. - 19. März 2006

Auf Einladung der französischen Kommunisten des Stadtverbandes Paris nahm ich an ihrem 33. Kongress teil. Dieser Kongress bereitete den 33. Nationalen Kongress der FKP vor, debattierte über das dort zu verabschiedende politische Grundsatzdokument, wählte die Delegierten und einen neuen Vorstand.

Höhepunkt meines Aufenthalts in Paris war die Teilnahme an der Demonstration von über 300.000 Menschen gegen die Arbeitsmarktreform der Regierung Villepin. Im ganzen Land demonstrierten an diesem Sonnabend 1,5 Millionen Menschen – überwiegend sehr friedlich, obwohl die Fernsehbilder in Deutschland suggerierten, es hätte vor allem Ausschreitungen und Gewalt gegeben.

Von der Regierung wird die Rücknahme des Gesetzes über den Erstanstellungsvertrag (CPE) gefordert. Dieses Gesetz ermöglicht Arbeitsverträge für junge Menschen bis 26 Jahre, nach denen diese in einer verlängerten Probezeit von zwei Jahren ohne Angabe von Gründen entlassen werden können. Die Gewerkschaften, die Jugend- und Studentenbewegungen sehen darin den Beginn der Abschaffung des Kündigungsschutzes.

An der Demonstration beteiligten sich in friedlicher, ja fröhlicher Stimmung Menschen aller Altersgruppen, weil sich die Erkenntnis durchgesetzt hat, dass hier alle Arbeiter und Angestellten, nicht nur die jungen, betroffen sind. Die französischen Kommunisten rechnen fest damit, dass es gelingt, die Regierung zum Rückzug zu zwingen.

Annegret Gabelin
Stellv. Landesvorsitzende