Zurück zur Startseite

17. Dezember 2010

Hartz-IV-Sätze anheben!

DIE LINKE protestierte heute früh vor dem Bundesrat gegen die sog. Hartz-IV-Reform, die heute im Bundesrat durchfiel. Der Vermittlungsausschuss wird sich nun mit dem Gesetz befassen müssen. Aus Sicht der LINKEN muss der Regelsatz auf ein Niveau angehoben werden, das das sozio-kulturelle Existenzminimum sichert. Dazu gehört ein Urlaub genauso wie ein Glas Wein mit Freunden.

Klaus Ernst, Vorsitzender der LINKEN, verlieh Angela Merkel den Preis für die »Größte Sparschweinerei 2010«.

© Fotos: Daniel Wittmer