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5. September 2011

Gegen Kahlschlag in der Arbeitsmarktpolitik

Millionen will die Bundesregierung ausgerechnet an der Arbeitsmarktpolitik einsparen und Langzeitarbeitslose endgültig aufs gesellschaftliche Abstellgleis schieben. Das sieht ihre sogenannte Instrumentenreform in der Arbeitsmarktpolitik vor. Der Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales befasste sich heute mit den Vorschlägen der Bundesregierung. Grund genug für die Linke, nochmal deutlich und plastisch gegen die Kahlschlagpolitik zu demonstrieren. Mit dabei neben den Landesarbeitsgemeinschaften Hartz IV, Betrieb und Gewerkschaften, bedingungslosen Grundeinkommen auch viele Abgeordnete und MitarbeiterInnen der Linken, die Berliner Arbeitssenatorin Carola Bluhm, die stellvertretende Parteivorsitzende und Ausschussvorsitzende Katja Kipping und die arbeitsmarktpolitischen Sprecherinnen der Bundestagsfraktion und der Abgeordnetenhausfraktion Sabine Zimmermann und Elke Breitenbach

ks