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2. September 2011

Kultur Stadt Berlin – Perspektiven durch Kultur!

Für Berlin ist Kultur mehr noch als für andere Städte ein entscheidender Faktor städtischer Entwicklung. Wie aber kann Kultur tatsächlich zur Zukunftsressource werden? Darüber diskutierten am 2. September 2011 PolitikerInnen, WissenschaftlerInnen und Kreative auf einer eintägigen Konferenz im Kulturgut in Alt-Marzahn, veranstaltet von der Ständigen Kulturpolitischen Konferenz und der Landesarbeitsgemeinschaft der Partei DIE LINKE in Zusammenarbeit mit dem Kulturforum der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Als erstes Fazit der außerordentlich produktiven Debatte halten wir als Veranstalter fest:

Es bedarf einer Gesamtstrategie für die Zukunft Berlins und darin eingeschlossen eines Kulturkonzepts, das den gesamtstädtischen und den bezirklichen Erfordernissen gerecht wird. Dieses Konzept muss unter Mitwirkung aller kulturell Aktiven und Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt diskutiert und erarbeitet werden. Wir wollen die in Alt-Marzahn begonnene Debatte deshalb in verschiedener Form fortsetzen und in einen kontinuierlichen Dialog mit den Kreativen dieser Stadt kommen.

Die Kulturschaffenden und Kreativen brauchen verlässliche Rahmenbedingungen und eine auskömmliche Finanzierung. Dabei muss insbesondere den projektförmigen Arbeitsbedingungen und der Zunahme an selbständigen und unständigen Beschäftigungen besser Rechnung getragen werden. Damit Künstler und alle Kulturschaffenden von ihrer Arbeit leben können, sind Honoraruntergrenzen und Festlegungen zur Zahlung von Ausstellungshonoraren für bildende Künstlerinnen und Künstler nötig. Der Öffentlich geförderte Beschäftigungssektor im Kulturbereich sollte auch unter den veränderten arbeitsmarktpolitischen Rahmenbedingungen fortgesetzt und ausgebaut werden.

Die finanziellen Rahmenbedingungen für die Arbeit der Städte und Gemeinden müssen prinzipiell verbessert werden, damit sie wieder ihren Aufgaben zur öffentlichen Daseinsvorsorge nachkommen können. Berlin ist eine Mehrkommunengroßstadt. Die Kulturarbeit in den Bezirken ist ein wichtiger Bestandteil gesamtstädtischer Kulturpolitik. Land und Bezirke sollten verbindliche Standards für die kulturelle Infrastruktur vereinbaren und dafür auch eine ausreichende Finanzierung sichern.

Die Kulturarbeit in Berlin muss sich stärker an der multiethnischen Stadtgesellschaft Berlins ausrichten. Dafür sollte ein »Fonds« für kulturelle Vielfalt aufgelegt werden. Kulturelle Vielfalt und die Teilhabe aller bedarf sozialer Voraussetzungen wie z.B. bezahlbarer Mieten. Ungenutzte Liegenschaften und Freiräume der Stadt sollten verstärkt für kulturelle Nutzungen geöffnet werden.

Kulturpolitik ist als Querschnittsaufgabe verschiedener Ressorts zu begreifen. Besonders enge Verbindungen gibt es zur Stadtentwicklung. Dem sollte auch beim Verwaltungszuschnitt Rechnung getragen werden. Kultur sollte unbedingt wieder als eigenständiges Ressort geführt werden.
 

Thomas Flierl
Leiter des Kulturforums der Rosa-Luxemburg-Stiftung

Wolfgang Brauer
MdA, Kulturpolitischer Sprecher der Linksfraktion in Berlin

Annette Mühlberg
Sprecherin der Ständigen Kulturpolitischer Konferenz und Koordinatorin der LAG Kultur Berlin der Partei DIE LINKE