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29. Mai 2011

Ohne DIE LINKE gäbe es das nicht....

ÖBS erhalten – Stadt entedeln – Geheimdienste abschaffen

Berliner Themen beim Fest der Linken

Mehr als 10.000 Menschen waren an diesem Wochenende zum Fest der Linken in die Kulturbrauerei in Prenzlauer Berg geströmt. Auch die Berliner Politik spielte dort neben Kultur, Tanz und Spiel eine wichtige Rolle. Gleich am ersten Tag diskutierte LINKE-Landesvorsitzender Klaus Lederer bei einer Veranstaltung des Neuen Deutschland auf der ND-Bühne mit seinem SPD-Amtsbruder Michael Müller und FDP-Spitzenkandidat Christoph Meier die unterschiedlichen Vorstellungen der Parteien, was sie für Berlin bis 2016 erreichen möchten.

Am Sonntag zeigte die Linke, was es ohne sie in Berlin nicht mehr geben wird: den öffentlich geförderten Beschäftigungssektor (ÖBS). Die LeiterInnen und Beschäftigte aus vier ÖBS-Projekten stellten als Beispiel für viele gemeinsam mit Arbeitsstaatssekretärin Kerstin Liebich und der arbeitsmarktpolitischen Sprecherin der Fraktion ihre Arbeit vor (mehr dazu auf www.von-arbeit-leben.de). Höhepunkt war die Aufführung »An der Theaterkasse« einer Schülergruppe, geleitet von einer Künstlerin im Rahmen des ÖBS-Projekts »KünstlerInnen in die Schulen«.
Klaus Lederer diskutierte Carsten Joost (»Spreeufer für alle«) und Michael Kötter (Anschutz Entertainment Group) über »Alternativen für die Metropole – entedelt eure Stadt« – mit guter Resonanz. Und Udo Wolf stellte sich der Frage »Linke im Visier?« Gemeinsam mit Bodo Ramelow und Rechtsanwalt Rolf Gössner, jahrzehntelang im Visier des Verfassungsschutzes, diskutierte er Überwachungspraktiken. Schlussfolgerungen: Geheimaktionen und damit Geheimdienste sind einer Demokratie fremd.