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21. August 2012

Katja Kipping auf Tour in Berlin

Auf Einladung des Landesvorstands hat die Parteivorsitzende Katja Kipping die Sommertour der Vorsitzenden in Berlin beendet. Am Vormittag besuchte sie in Begleitung der GenossInnen Klaus Lederer, Elke Breitenbach, Katina Schubert drei Projekte, Paula Panke, die besetzte SeniorInnenfreizeitstätte Stille Straße und das Theaterhaus Mitte. Anschließend ging es mit Gesine Lötzsch weiter nach Lichtenberg.

Paula Panke und das von Förderband e.V. betriebene Theaterhaus stehen in besonderer Weise für den Erfolg des Berliner ÖBS. Ihre BetreiberInnen machten eindringlich deutlich, dass die Zerschlagung des ÖBS durch rot-schwarz ihre Arbeit massiv einschränkt. Paula Panke hat die Kinderbetreuung außerhalb der Öffnungszeiten aufgegeben, weil sie nicht bereit sind, ihre Leute unter dumping-Bedingungen zu beschäftigten. Und auch im Theatehaus Mitte ringen Kulturgruppen we die Theaterkapelle um die Existenz, da arbeitsmarktpolitische Instrumente nicht mehr in angemessener Weise zur Verfügun stehen. Damit sind nicht nur Künstlerinnen und Künstler, sondern auch all diejenigen, die die notwendige Infrastruktur bereitstellen, gezwungen, zu nicht-existenzsichernden Bedingungen zu arbeiten.

Die SeniorInnen der Stillen Straße haben bei einem gemeinsamen Frühstück verdeutlicht, dass sich ihr Kampf nicht nur um die Verteidigung ihrer Freizeitstätte dreht, sondern sich auch gegen die Verdrängung von öffentlichen Einrichtungen und MieterInnen mit geringen bis mittleren Einkommen aus »guten« Wohnlagen und gegen die Verdrängung der SeniorInnen in gesellschaftliche Randlagen richtet. Dabei können sie auf die Solidarität der Nachbarschaft, aber auch vieler anderer Projekte und Mieterinitiativen in der ganzen Stadt zählen. Paula Panke arbeitet eng mit der Stillen Straße zusammen und sammelt Unterschriften gegen Verdrängung. "Wir wissen doch: heute ist es die Stille Straße, morgen Paula Panke, die verdrängt werden sollen", sagt Geschäftsführerin Astrid Landero.

Im Anschluss besuchte Katja Kipping gemeinsam mit unserer Lichtenberger Bundestagsabgeordneten und ehemaligen Parteivorsitzenden Gesine Lötzsch ein Lichtenberger Gymnasium, um dort mit einer griechischen Deutschlehrerin und vielen gut informierten Schülerinnen und Schülern eine spannende Diskussion über die Euro-Krise zu führen.

Am Abend sprach Katja Kipping dann auf einer gemeinsamen Sitzung des Landesvorstands mit den Bezirksvorständen und stellte ihre Vorstellungen für die Strategie der Partei zur Bundestagswahl dar. Der Parteivorstand wird auf seiner Klausur am 8./9. September das erste Mal über die Wahlstrategie beraten und im Oktober darüber beschließen. Katja Kipping machte überdies deutlich, dass sie das Wahlprogramm im Rahmen eines breiten Beteiligungsprozesses mit den Mitgliedern unserer Partei erarbeiten will. Der Berliner Landesverband wird seine Möglichkeiten nutzen, diesen Prozess nach besten Kräften zu befördern.