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2. November 2013

Das Problem heißt Rassismus

Zwei Jahre ist es jetzt her, seit sich die rechtextreme Terrorgruppe „NSU“ (Nationalsozialistischer Untergrund) selbst enttarnte. Sie war es, die neun Menschen mit Einwanderungsgeschichte und eine Polizistin ermordete – unter den Augen der Verfassungsschutzbehörden und bei Versagen der Polizei- und Strafverfolgungsbehörden. Seitdem befassen sich Untersuchungsausschüsse im Bundestag und einigen Landtagen mit den Verbrechen des NSU und dem Kettenversagen der Sicherheitsbehörden. Fast täglich kommen neue Nachrichten, in denen Spitzel der Geheimdienste oder der Polizei als Helfer oder Kontaktleute des NSU aufgedeckt werden, dass wichtige Akten geschreddert wurden …. Die Gründe liegen nicht in bloßem Unvermögen der beteiligten Beamten. Die Grund liegt vor allem in einem tief in den Institutionen wurzelnden Rassismus, der den Behörden den Blick auf die wirklichen Zusammenhänge verstellt. Daran müssen die Aufklärung-, aber auch die Erinnerungsarbeit ansetzen. „Das Problem heißt Rassismus“ war denn auch das Motto der Demonstration des Bündnisses gegen Rassismus aus Anlass des zweiten Jahrestages der NSU-Aufdeckung. Die Beteiligung staatlicher Stellen an dessen Verbrechen war das eine Anliegen. Ein würdigen Gedenken für die Opfer des NSU und die Opfer rassistischer und neofaschistischer Gewalt das andere Anliegen. Sie allen haben Namen und Gesicht. Auch das haben wir auf der Demonstration deutlich gemacht.

Katina Schubert