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17. Februar 2014

Mit voller Kraft in den Europawahlkampf

LINKE beschließt Wahlprogramm und stellt Europaliste auf

Jubel und Erleichterung: gleich im ersten Wahlgang ließ die Berliner Kandidatin für die LINKE-Bundesliste zur Europawahl ihre MitbewerberInnen hinter sich. Martina Michels, im letzten Jahr für Lothar Bisky vom Abgeordnetenhaus in das Europaparlament gewechselt, wurde auf Platz sieben und damit auf einen aussichtsreichen Platz gewählt. Die meisten Berliner Delegierten freuten sich. Klar ist, jetzt geht es mit voller Kraft in den Wahlkampf und ab ersten Mai in die heiße Phase auf der Straße.

Der Listenwahl voraus ging eine Marathon-Diskussion um das Wahlprogramm. Der Bundesparteitag verständigte sich auf ein Programm, mit dem wir die EU verändern wollen, sie demokratischer, friedlicher, sozialer, solidarischer und ökologischer gestalten wollen. Dabei wollen wir mit den sozialen Bewegungen, den Gewerkschaften in allen EU-Ländern kooperieren, die unsere Ziel ganz oder teilweise teilen und das im Verbund mit den linken Parteien in den anderen europäischen Ländern. Das Wahlprogramm wird mit allen Änderungen in den nächsten Tagen hier zu finden sein. 

Nach dem Parteitag ging es sogleich an die Wahl der Bundesliste. Ohne Gegenkandidatin überzeugend gewählt wurde Gabi Zimmer (Thüringen). In einer Kampfabstimmung setzte sich Thomas Händel (Bayern) gegen Tobias Pflüger (Baden-Württemberg) auf Platz zwei durch. Auf die Plätze drei und fünf wurden ohne Gegenkandidatinnen die bisherigen Europaabgeordneten Conny Ernst (Sachsen) und Sabine Lösing (Niedersachsen) gewählt. Auf Platz vier setzte sich nach banger Nacht in der Stichwahl am Sonntag früh um acht Helmut Scholz (Brandenburg) gegen Tobias Pflüger und Ilja Seifert (Sachsen) durch. Auf Platz sechs gewann Fabio De Masi (Hamburg) in der Stichwahl gegen Dominic Heilig (Mecklenburg-Vorpommern). Auf Platz acht setzte sich Martin Schirdewan (Berlin) gegen Ali Al Dailami (Hessen) durch. Platz neun gewann Sofia Leonidakis (Bremen) gegen Sabine Wils (Hamburg). Und auf Platz zehn setzte sich der Vertreter des Jugendverbandes Malte Fiedler gegen Ali Atalar aus NRW durch. Die Plätze elf bis 20 wurden dann in Gruppenwahl gewählt. Das hatte eine schöne Überraschung für uns BerlinerInnen: Paola Giaculi, langjährige Mitarbeiterin von Fausto Bertinotti, dem ersten Vorsitzenden der Europäischen Linkspartei und Lothar Bisky, heute Mitglied in Mitte, hatte sich spontan zur Kandidatur entschlossen und wurde mit den meisten Stimmen auf Platz elf gewählt. Die gesamte Liste mit den Ergebnissen findet ihr hier

Fotos: DIE LINKE
Text: Katina Schubert