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5. Dezember 2015

Starke Bezirke für eine starke Stadt

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Am 5. Dezember 2016 hat DIE LINKE in Berlin erstmalig eine Bezirkekonferenz durchgeführt. Schwerpunkt war die Vorbereitung des kommenden Wahlkampfs im nächsten Jahr und dabei insbesondere die politischen Anforderungen aus Sicht der zwölf Bezirke. Die Bezirke sind schließlich der Ort, an dem Bürgerinnen und Bürger hauptsächlich mit Staat und Verwaltung in Berührung kommen, beispielsweise beim Bürgeramt. Dass die Berliner Bezirke chronisch unterfinanziert sind und mit harten vom Senat verordneten Personaleinsparungen konfrontiert sind, sollte mittlerweile hinlänglich bekannt sein. Wir haben auf unserer Konferenz daher vorausschauend diskutiert und Kriterien formuliert, wie die Bezirke, ihre Verwaltungen und damit auch die Dienste für Bürgerinnen und Bürger wieder auf Vordermann gebracht werden können.

Die zwölf Berliner Bezirke sind mit mannigfaltigen Aufgaben betraut, vom Kontakt und Leistungen auf den Bürgerämtern über die Pflege von Grünflächen bis hin zu Kunst und Kultur. Wir wollen, dass diese Leistungen auch wieder ordentlich erbracht werden können und wir wollen diesen Weg gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern gestalten. Die Ergebnisse der Bezirkekonferenz werden in die Erarbeitung unseres Wahlprogramms zur Abgeordnetenhauswahl einfließen und unsere Politik der nächsten fünf Jahre maßgeblich mitbestimmen.

Zum Abschluss der Konferenz haben wir alle unsere ehemaligen und amtierenden Bezirksamtsmitglieder, Bürgermeisterinnen und Bürgermeister und BVV-Fraktionsvorsitzenden eingeladen um auch noch einmal Danke zu sagen. Danke für 25 Jahre engagierten Einsatz in der Berliner Kommunalpolitik, die in unserer Partei immer eine unserer Stärken dargestellt hat. Die Bezirkspolitik wird für uns auch weiterhin einen besonderen Stellenwert für uns haben.