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8. Dezember 2016

#r2g nimmt die Arbeit auf

Diese Woche ging es Schlag auf Schlag. Erst stimmten Grüne und SPD dem Koalitionsvertrag zu. Gestern ging dann unser Mitgliederentscheid zu Ende mit einem eindrucksvollen Ergebnis.4.736 Genossinnen und Genossen nahmen teil. Dassind63,5% aller Mitglieder. 4.648 Stimmen waren gültig. Zugestimmt haben 4.151 Genossinnen und Genossen. Das 89, 31 Prozent. Ein tolles Ergebnis, Rückwind für alle, die Verantwortung in der Partei, in der Fraktion oder für DIE LINKE im Senat Verantwortung tragen. Gleich gestern abend nominierte dann der Landesausschuss auf Vorschlag des Landesvorstands unsere Senatorinnen und unseren Senator. Das sind Elke Breitenbach für Integration, Arbeit und Soziales, Katrin Lompscher für Städtebau und Wohnen und Klaus Lederer für Kultur und Europa. Er ist auch Bürgermeister und damit stellvertretender Regierungschef.

Und heute morgen kamen dann die drei Verhandlungsgruppen im Abgeordnetenhaus zusammen, um den Koalitionsvertrag feierlich zu unterzeichnen. Die Voraussetzung, um dann den Regierenden Bürgermeister wählen zu können.

Und hier ging alles glatt: Die Koalition steht. Michael Müller wurde im ersten Wahlgang gewählt und sauste mit den designierten Senator*innen ins Rote Rathaus, um sie dort zu ernennen.

Vereidigt wurden sie dann im Abgeordnetenhaus. Und nun steht der Senat und beginnt zu arbeiten. Unsere Staatssekretäre sind Torsten Wöhlert und Gerry Woop bei Kultur und Europa, Alex Fischer und Daniel Tietze bei Arbeit, Soziales und Integration und Andrej Holm und Regula Lüscher bei Stadtentwicklung und Wohnen. Auf geht's.