Wir leben in einer großartigen Stadt. Berlin ist international, kreativ, bunt und attraktiv, ist einfach die Hauptstadt. Wir haben in den letzten Jahren das Fundament dafür gelegt, dass Berlin seine Stärken entwickeln kann.

Eine sozialräumlich ausgewogene Entwicklung der Stadt, eine gute Integrationspolitik, ein hoher Standard bei Kindertagesstätten, sehr gute Bildungsbedingungen und ein kulturell ansprechender, offener, kreativer Charakter der Stadt sind wichtig für Berlin, für die Menschen, die hier leben. An diese Stärken wollen wir anknüpfen und die Zukunftspotenziale der Stadt ausbauen.

Die aktuelle Arbeitsmarktpolitik der großen Koalition wird weder das Problem der fehlenden Arbeitsplätze noch der strukturell notwendigen Veränderung der Wirtschafts-, Arbeitsmarkt- und Regionalpolitik lösen, im Gegenteil, die Probleme werden verstärkt.

Wir meinen: Nicht die Arbeitslosen müssen bekämpft werden, sondern die Arbeitslosigkeit. Dafür ist ein breites Bündel von wirtschafts- und arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen notwendig, deren Ziel die Schaffung von existenzsichernden Arbeitsplätzen sein muss.

Der Rechtsextremismus ist eine Gefahr für die Demokratie, aber auch für Leib und Leben.

Die Antworten der Bundesregierung auf die monatliche Fragen von Petra Pau, stellv. Vorsitzende der Bundestagsfraktion DIE LINKE, zeigen: Im Bundesschnitt wird stündlich eine rechtsextreme Straftat registriert und täglich kommen drei rechtsextreme Gewalttaten zur Anzeige. Die realen Zahlen sind wesentlich höher und damit auch die Zahl der Opfer. Es gehört zum Gründungskonsens der Linkspartei.PDS, dass sie sich als antifaschistische Partei versteht und auch in Berlin konsequent gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus auftritt. Die wiederum sind keine Randerscheinungen: Sie beginnen in der gesellschaftlichen Mitte.

Wie keine andere Partei engagiert sich die PDS seit ihrer Gründung konsequent in der Friedensfrage.

Ob als Bürgermeister in Kommunen, Vertreter in Landesregierungen oder Oppositionskraft in Parlamenten – wir haben als PDS-Mitglieder immer deutlich gemacht, dass wir Krieg nicht für das geeignete Mittel zur Lösung von Konflikten in der Welt halten.

»Es wird viel von Schuld gesprochen werden in der nächsten Zeit ... und manch einer wird sich verleiten lassen, die Schuld bei anderen zu suchen. Aber wie viele werden vortreten und erklären: es hat auch an mir gelegen, Genossen – und dann die Konsequenzen ziehen? ... Das Schlimmste wäre, für das eigene Versagen den Feind verantwortlich machen zu wollen. Wie mächtig wird dadurch der Feind! ... Doch ist die Schuld nicht nur von heut und gestern. Auch für die Arbeiterbewegung gilt, dass nur der sich der Zukunft zuwenden kann, der die Vergangenheit bewältigt hat ...« (Stefan Heym)

Die Partei DIE LINKE entstand am 16. Juni 2007 aus der Fusion der Linkspartei.PDS und der WASG. Demokratie, Freiheit, Gleichheit, Gerechtigkeit, Internationalismus und Solidarität sind unsere grundlegenden Wertorientierungen. Sie sind untrennbar mit Frieden, Bewahrung der Natur und Emanzipation verbunden. Die Ideen des demokratischen Sozialismus stellen zentrale Leitvorstellungen für die Entwicklung der politischen Ziele der Linken dar.

DIE LINKE hat derzeit bundesweit über 70.000 Mitglieder. Dem Landesverband Berlin gehören davon rund 9.500 an. Seit 2002 regiert DIE LINKE in Berlin in einer »rot-roten« Koalition mit der SPD.