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10. August 2001PDS Berlin

40. Jahrestag des Baus der Berliner Mauer

Zum 40. Jahrestages des Baus der Berliner Mauer erklären die Landesvorsitzende Petra Pau und die Fraktionsvorsitzenden Carola Freundl und Harald Wolf:

Die Vielzahl der Diskussionsbeiträge zum 40. Jahrestag des Baus der Berliner Mauer dokumentiert die Notwendigkeit politischer und wissenschaftlicher Aufarbeitung dieses dunklen Kapitels deutscher Geschichte. Es wird Aufgabe der Historiker bleiben, den Bau der Berliner Mauer durch die Staatsführung der DDR am 13. August 1961 zu erklären und ihn als Ergebnis von Blockkonfrontation und Kaltem Krieg zu rekonstruieren.

Die Pflicht der PDS ist es, die Mauer unter Anlage demokratisch-sozialistischer Maßstäbe zu bewerten und Schlussfolgerungen zu ziehen.

Das politische Urteil fällt vernichtend aus. Die Mauer hat das Volk der DDR elementarer Menschenrechte beraubt. Sie hat Familien zerrissen, Freundschaften zerstört. Sie hat kulturelle und intellektuelle Entwicklung eingeschränkt. Sie hat vielen Menschen, die sich dem staatssozialistischen Modell durch Flucht entziehen wollten, Gefängnis, Verletzung oder sogar den Tod gebracht.

Dafür gibt es keine Rechtfertigung, weder politisch noch moralisch oder historisch. Die Mauer steht für das Scheitern des DDR-Staatssozialismus und sie beinhaltet den politischen Imperativ, Demokratie und Menschenrechte zur obersten Richtschnur gesellschaftlicher und politischer Entwicklung zu machen.

Deshalb hat die Partei des demokratischen Sozialismus unwiderruflich mit dem Stalinismus der DDR gebrochen. Wir bedauern das von der SED zu verantwortende Unrecht. Ein Staat, der sein Volk einsperrt, ist weder demokratisch noch sozialistisch, diese Lehre aus dem 13. August 1961 ist für die PDS unumstößlich.

Der 40. Jahrestag des Mauerbaus ist vor allem ein Tag des Gedenkens an die Opfer - die Toten, die Verletzten, die Inhaftierten. Ihnen und ihren Angehörigen gilt unser Versprechen, alles in unseren Kräften stehende zu tun, um Demokratie und Menschenrechte zu stärken.