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9. Juni 2012Berlin-Konferenz

Workshop 6

Alle machen mit!

Wir können sich politische Interessen in Berlin wirksam entfalten? Wie schaffen wir mehr Beteiligungsmöglichkeiten der Berlinerinnen und Berliner an der Entwicklung unserer Stadt und zwar unabhängig von Staatsangehörigkeit, Alter, Geschlecht oder Behinderung?

Referenten

  1. Hendrikje Klein
    Bürgerbeteiligung zum Bürgerhaushalt Lichtenberg
  2. Niels Rickert
    Allmende-Kontor auf der Tempelhofer Freiheit
  3. Jeanette Münch
    Politische Bildung und Beteiligung von Kindern und Jugendlichen, Bezirksamt Pankow

Workshop: Alle machen mit!

Wie können sich politische Interessen in Berlin wirksam entfalten? Wie schaffen wir mehr Beteiligungsmöglichkeiten der Berlinerinnen und Berliner an der Entwicklung unserer Stadt und zwar unabhängig von Staatsangehörigkeit, Alter, Geschlecht oder Behinderung?

Alle machen mit!

Berlin hat eine der fortschrittlichsten Regelungen zur Volksgesetzgebung. Seit der Änderung der Berliner Verfassung fanden drei landesweite Volksentscheide statt und zahlreiche Bürgerentscheide in den Berliner Bezirken. In mehreren Berliner Bezirken werden regelmäßig Bürgerhaushalte aufgestellt. Nicht nur in Quartiersmanagement-Gebieten entscheiden BürgerInnen darüber, welche Projekte in ihrem Kiez aus einem Quartiersfonds finanziert werden. Berlin hat als erstes Bundesland ein Partizipations- und Integrationsgesetz, das vielfältige Partizipationsgremien absichert und die interkulturelle Öffnung von Gremien und Institutionen vorantreibt.

Machen alle mit?

Trotzdem – auch Berlin ist kein Partizpationsparadies. Oft wird unter dem Schlagwort Politikverdrossenheit zusammengefasst, dass sich immer weniger Menschen in den Formen und Prozessen der repräsentativen Demokratie wiederfinden und durch ihre RepräsentantInnen vertreten fühlen. Die viel zitierten „Wutbürger“ können ebenso wie die Piraten als Ausdruck dieser fehlenden Repräsentation im politischen System aufgefasst werden.

Alternativen dazu bieten bspw. direkte Demokratie und mehr wirkliche Partizipation im Stadtteil. Denn: Politikverdrossenheit heißt nicht Ablehnung von Beteiligung; 81 Prozent der BürgerInnen fordern mehr Beteiligungsrechte und -möglichkeiten!

  • Wie können verbindlichere Formen von Beteiligung geschaffen werden? Wenn BürgerInnen nur Alibiveranstaltungen beiwohnen sollen, ist Verdrossenheit kein Wunder. Wirkliche Beteiligung an den Fragen und Verfahren, die zählen und etwas verändern, tut not! Wie können Planungsverfahren so geändert werden, dass die EinwohnerInnen möglichst frühzeitig beteiligt werden bei Maßnahmen, die sie betreffen?
  • Wie können die bestehenden Partizipationsangebote für mehr Menschen geöffnet werden? Barrieren vielfältiger Art, sei es der Mangel an Informationen, Sprachkenntnissen, Zeit und Ressourcen hindern viele BerlinerInnen daran, die Beteiligungsangebote wahrzunehmen. Wie können solche Hürden abgebaut werden?

Berlin braucht die Kompetenzen und das Engagement aller EinwohnerInnen, unabhängig von Herkunft, Geschlecht und Bildungsstand. Wir brauchen eine gemeinsame, verbindliche Teilhabe von Menschen mit und ohne Migrationshintergrund, von Jugendlichen wie SeniorInnen, von ………. Nur durch Teilhabe, durch gemeinsames Tun, kann gesellschaftliche Integration gelingen. Teilhabe ist praktizierte Integration. Berlin braucht Institutionen, die die Organisation der „Weisheit der Vielen“ ermöglicht.