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9. Juni 2012Gisela Notz

Der Berliner liebt (nicht nur) Musike! Viele sind nach Berlin gekommen um zu bleiben – aber wie wollen sie leben?

»Der Berliner liebt Musike, die Musik liegt ihm im Blut«. Dieses Lied wird als Landeshymne von Berlin bezeichnet. Ich will es nicht singen, weil ich nicht singen kann. Ich will lieber danach fragen, was oder wer der Berliner ist? Im Rheinland, wo ich lange wohnte war »der Berliner« ein Gebäck aus Hefeteig, das in siedendem Fett ausgebacken wird. In Berlin heißt er der Pfannkuchen. Spaß beiseite. Der Berliner ist kein eindeutig zu definierendes Wesen. Er ist alt und jung, von ganz unterschiedlicher Hautfarbe und spricht unterschiedliche Dialekte und Sprachen, die ich gar nicht alle aufzählen kann. Er ist männlich und weiblich oder definiert sein Geschlecht, wie er will. Er oder sie liebt Frauen oder Männer oder beide, er/sie ist hier geboren, später zu uns gekommen, oft weil wir zu einer Zeit des Arbeitskräftemangels nach ihm oder ihr gerufen haben. Sie/er lebt alleine, in Klein- und Großfamilien oder in Wohngemeinschaften, Kommunen oder Wagenburgen mit ganz unterschiedlichen Zusammensetzungen. Sie/er ist Christ oder Jude oder Moslem oder Buddist oder glaubt an gar keinen Gott, jedenfalls an keinen, den die Weltreligionen anbieten. Berlin ist nicht nur eine weltoffene demokratische Metropole, auch nicht nur eine europäische Hauptstadt in Bewegung sondern auch eine Großstadt der Brüche und Widersprüche und der sozialen klassen- und geschlechterspezifischen Ungleichheit. Und leider auch der Ungleichheit zwischen Menschen aus den verschiedenen Herkunftsländern. Das wird hier in Kreuzberg besonders deutlich. Berlin ist und war schon immer eine Stadt der ZuwanderInnen. Leider ist Berlin heute auch eine Stadt, in der Neonazis und selbsternannte Lebensschützer ihre menschenfeindlichen Ideologien verbreiten Rechte Aktivitäten im kommunalen Raum sind vielfältig. Aber zum Glück ist Berlin auch eine Stadt in der antifaschistische und feministische Gruppen Widerstand leisten.

Ich lebe gerne in Kreuzberg. Als ich vor fünf Jahren nach einer Abwesenheit von 28 Jahren wieder hierher gekommen bin, hatte ich – nach anfänglichen Bedenken, denn schließlich hatte sich Berlin verändert und auch ich habe mich verändert – bald das Gefühl, ich war nur mal kurz weg, und bin wieder zurückgekommen. Das hing mit Berlin und »den BerlinerInnen« zusammen. Und das war ein gutes Gefühl und ist auch so geblieben. Ich will nicht von »Heimat« oder »zu Hause« reden, ich habe schon in vielen Häusern gelebt, bin auch jetzt viel unterwegs und fühle mich an vielen Orten wohl, an manchen auch eher unwohl und der Begriff »Heimat« war mir schon in meiner Jugend suspekt. Schließlich wusste ich von meinem Großvater, dass er sein »Heimatdorf« nicht mehr besuchen durfte, weil er aus der Kirche ausgetreten war und Sozialist geworden war. Damit will ich nicht sagen, dass die Verbundenheit in einer Gemeinschaft oder Gruppe nicht wichtig ist.

Ausgrenzungen gab es schon früher und Ausgrenzungen erleben wir hier in Berlin täglich. Auch 22 Jahre nach der Wende ist nicht wirklich zusammengewachsen, was zusammen gehört. Noch immer gibt es erhebliche Unterschiede in den Lebensverhältnissen zwischen Ost und West. Ausgegrenzt sind nicht nur die Junckies, Bettler und Obdachlose am Kotti. Unsicherheit, Armut, Erwerbslosigkeit, Einkommensunterschiede, Niedriglohnsektor, Gratisarbeit und prekäre Beschäftigungsverhältnisse nehmen auch in Berlin weiterhin zu. Der prekäre Beschäftigungssektor hat sich in wenigen Jahren von einer marginalen Bedeutung zu einem bedeutenden Bereich ausgeweitet. 70% der »Prekären« sind Frauen, sie arbeiten im Privathaushalt, aber auch in fast allen öffentlichen Bereichen, ganz besonders oft als Verkäuferinen, Büroangestellte und Friseurinnen, viele sind Migrantinnen. Auch Wissenschaftlerinnen und andere gut ausgebildete Frauen müssen mit Praktikas, kurzfristigen Arbeitsverträgen oder als »Soloselbständige« von der Hand in den Mund leben. Prekär leben auch viele der ehrenamtlich tätigen und vor allem die BundesfreiwilligdienstlerInnen (Bufdis-Schröder) mit Niedrigstlohn, im sozialen Alten- und Gesundheitsbereich sind auch das weit überwiegend Frauen.

Die derzeitige Wirtschafts- und Finanzkrise hat eindeutig dazu beigetragen, dass Flexibilität als wichtiges Instrument angesehen wird, mit dessen Hilfe Arbeitgeber auf die sich wandelnden wirtschaftlichen Rahmenbedingungen reagieren können. Vor allem Frauen tragen die Folgen, denn sie werden noch immer als »Zuverdienerinnen« angesehen, wenn dieses Modell auch längst verstaubt ist. Prekäre Arbeit hat Auswirkungen auf die gesamten Lebensbedingungen. Nicht selten ist Altersarmut die Folge. Jeder siebte Berliner ist heute von Armut bedroht. Die »Wiederkehr der sozialen Ungleichheit« (Robert Castel) ist auch eine Wiederkehr der geschlechtsspezifischen Ungleichheit. Am Beispiel der Stadt Berlin wird der neo-liberale Umbau der Gesellschaft besonders deutlich.

Berlin war wie kaum keine andere Stadt Schauplatz von politischen Auseinandersetzungen und Mobilisierungen, nicht erst in jüngster Zeit. Proteste gegen städtbauliche Veränderungen, gegen Großprojekte und Gentrifizierung und für eine soziale Wohnungspolitik gehören zum Alltag von Berlin. Berlin ist eine Stadt der sozialen Bewegungen. Ich erinnere beispielsweise an die ArbeiterInnenbewegung seit Beginn der Industrialisierung, die ersten großen Demos zum Frauenwahlrecht, noch vor der Wende zum 19. Jahrhundert und zum internationalen Frauentag seit 1911, die überparteilichen Frauenausschüsse nach dem Zweiten Weltkrieg, die Bürgerinitiativen seit den End-1960er Jahren und die Aktionen der Studenten- und Frauenbewegung, ihre Projekte in den 1970er Jahren, ebenso an die Alternativbewegungen in der gleichen Zeit, die Projekte, selbstverwaltete Betriebe und Kommunen hervorbrachte, mit denen eine Fenster in eine andere Welt geöffnet wurde und die zum Teil heute noch bestehen. Ich erinnere auch die Häuserkampfe der 1980er Jahre, die viel dazu beigetragen haben, dass gerade in Kreuzberg das Stadtbild nicht total verändert wurde.

Was braucht die BerlinerIn?

Die BerlinerIn – und dazu rechne ich alle, die hier wohnen, braucht keine Ausgrenzungen in unserer Stadt aber braucht sie/oder er oder es ein Leitbild? Kann ein Leitbild dazu verhelfen, Lebensqualität und Lebenschancen zu verbessern. Im Sinne von »unser Dorf soll schöner werden?« Ist ein Leitbild geeignet den »sozialen Wandel« positiv zu gestalten, wie es in einigen Ihrer Papiere heißt. Leitbild erinnert auch an Leitkultur, das war eine breite Debatte, an die will ich jetzt nicht anknüpfen will, weil sie einen »Wir - sind die Herren-im-Hause-Standpunkt« verbreitete. Leitbilder gibt es heute für alles Mögliche und für die meisten Organistionen. Auch ein Leitbild kann einen Rahmen bilden, der einengend wirkt. Ein Rahmen kann Normen setzen, wer sich nicht darin zurecht findet, fällt aus dem Rahmen. Wenn es beim Leitbild aber um die Entwicklung einer Vision von einer anderen besseren Stadt geht, einer Stadt, die allen, die drin wohnen gehört und in der alle das haben, was sie zum »guten Leben« brauchen. So bin ich dabei. Feministinnen haben zu allen Zeiten Zukunftsvorstellungen entwickelt, Visionen von einer ebenbürtigen geschlechtergerechten Gesellschaft ohne Unterdrückung und Gewalt für alle Menschen, auch zu Zeiten, in denen Utopien nicht gerade hoch im Kurs standen. Und sie haben sie immer verbunden mit konkreten Projekten. Historisch gesehen, war die Frauenbewegung eine der erfolgreichsten sozialen Bewegungen. Einiges konnten sie durchsetzen oder verwirklichen. Aber es gibt noch immer viele unerledigte Aufgaben. Viele Forderungen werden seit Jahrhunderten gestellt und sind immer noch nicht eingelöst. Für ihre Umsetzung muss weiter gekämpft werden. Zukunftspläne müssen auch in praktisch-politischem Handeln münden. Und sie sollen hin zum anderen besseren Leben führen. Wir haben in den letzten Jahren in dieser Stadt zu wenig Reformen erlebt, die ihren Namen verdienen, dafür zu viele Deformen und Rückschritte.

Wider die Politik der kleinen Schritte

Vom Ziel des »Frauenrechts als Menschenrecht, als Recht der Persönlichkeit, losgelöst von jedem sozialen Besitztitel«, wie es Clara Zetkin 1911 weltweit forderte, sind wir auch in Berlin noch weit entfernt. Daher ist heute genauso wichtig, wie zu Beginn des 20. Jahrhunderts, konkrete Utopien zu entwickeln, denn ohne Utopien - ohne die Vorstellung von einer anderen, besseren friedlichen Gesellschaft in den Köpfen der Menschen, werden sie auf der Stelle treten oder es besteht die Gefahr, dass die viel zitierten »kleinen Schritte« im Kreis herumführen oder an eine Stelle, zu der diejenigen, die nach dem »guten Leben« suchen, wirklich nicht hinwollten. Konstruktive Kritik an der neoliberalen Stadtpolitik kann nur unter den Bedingungen einer Zielvorstellung, also einer Vorstellung vom Anderen, Besseren, von der anderen Welt, von deren Möglichkeit immer mehr Menschen überzeugt sind, geübt werden. Meine Zukunftsvorstellungen richten sich nicht an eine Partei, sondern an emanzipierte Menschen aus allen gesellschaftlichen Zusammenhängen.

Da ich wegen der Kürze der Redezeit nicht alle Themen, die für unsere Stadt wichtig sind, abhandeln kann, werde ich nur drei behandeln. Vieles kann nicht in Berlin alleine entschieden werden, aber wir alle können uns für die Umsetzung einsetzen und dafür kämpfen.

 
Erster Punkt

»Die Häuser denen, die drin wohnen«

Das war eine Forderung der Häuserkampfbewegung seit den 1970er Jahren. Heute müssen wir uns mit ständig steigenden Mieten, Gentrifizierung und der Verdrängung der Hartz IV-EmpfängerInnen aus Neukölln und anderswo und mit verstärkter Obdachlosigkeit beschäftigen. »Wir bleiben, bis die Mieten runtergehen«, sagen die MieterInnen, die gerade am Kotti ein Camp aufgebaut haben. Es ist die Angst vor Verdrängung wegen der steigenden Mieten, die sie in die Öffentlichkeit zieht. Die meisten mit türkischem Hintergrund, viele Frauen sind dabei. Viele leben von Hartz IV. Hier sind die Oppositionsparteien in der Pflicht, sich mit praktikablen Vorschlägen einzusetzen.

Berlin wird als die »Hauptstadt der Singles« bezeichnet. Jede/r zweite sei singl. Sie werden für den Wohnungsmangel, dem Anstieg der Mieten und der Kaufpreise verantwortlich gemacht. Ist der Singl wirklich schuld? Oder ist es individuelle Raffsucht, Profitgier und die verfehlte Wohnungsplanung? In Berlin sind in den letzten Jahren die Mieten flächendeckend gestiegen und das ist nicht allein der Marktdynamik geschuldet, sondern muss »als sichtbare Oberfläche einer umfassenden wohnungspolitischen Destruktion verstanden werden, denn die Entfaltung marktwirtschaftlicher Mechanismen ist immer nur so stark, wie es die politisch-administrativen Eingriffe zulassen« (so Andrey Holm).

Nach einer Studie der Berliner Mietergemeinschaft werden 12.000 Ferienwohnungen in Mietshäusern angeboten. Ohne die Verdrängung und Wohnungsknappheit wäre das kein Grund zur Aufregung.

In Berlin gibt es eine breite Wohnprojektebewegung, in der sich Menschen, die nicht (mehr) alleine, in Zweisamkeit oder Kleinfamilie leben wollen oder können, nicht erst im Alter zusammentun um gemeinsam neue Wohnformen zu entwickeln, etliche sind schon eingezogen. Diese Menschen wollen zwar ihren Freiraum bewahren, aber nicht immer alleine sein. Einige gründen Genossenschaften, andere Vereine. Ihnen werden viele Steine in den Weg gelegt, weil der konventionelle Wohnungsbau noch immer von den traditionellen Vorstellungen der Kleinfamilie geprägt ist. Die nucleare Kernfamilie ist in unserer Stadt schon lange nicht mehr die vorherrschende Lebensform. Im Jahr 2010 gab es in Berlin folgende Lebensformen mit Kindern: 36 % Ehepaare, 12 % Lebensgemeinschaften, 52 % Alleinerziehende (davon ca. 90 % Frauen). Kinder in Wohngemeinschaften, Kommunen (z.B.Ufa Fabrik, der Regenbogenfabrik), Wagenburgen etc. sind nicht extra ausgewiesen. Zusätzlich haben wir Lebensformen ohne Kinder und die die Singles, die noch lange nicht alle allein herumirren. Es gälte neue oder andere Wohnformen zu propagieren, zu stützen und zu unterstützen, damit sie auch für weniger verdienende und außergewöhnlichen Lebensformen finanzierbar sind. Wenn sie von Vorne herein barrierefrei gebaut werden, kann mensch dort lange leben. Auch für Menschen mit Kindern können sie eine Alternative sein und - zusammen mit Kindertagesstätten - geeignet sein, einige Vereinbarkeitsprobleme lösen, die auch in Berlin immer noch die Mütter zu tragen haben.

 
Zweiter Punkt

»Ich will 'n job haben, der mir Spaß macht«

Die Erwerbslosenquoten (bezogen auf alle ziv. Erwerbspersonen) reichen in der Bundesrepublik im Mai 2012 von 3,5% in Bayern bis 12,2% in Berlin. (Bund: 6,7%)  Frauen 11,2%, Männer 13,2%, 12,9% waren unter 25 Jahre alt, auch das ist der höchste Wert im Bundesdurchschnitt 5,4%. Das sind schauerliche Rekorde, da muss etwas passieren.

Hinzu kommt die Aushöhlung der sozialversichersicherungspflichtigen Beschäftigung durch immer prekärere Arbeitsverhältnisse. Das habe ich schon erwähnt. Wie schnell so ein Arbeitsplatz weg ist, erleben aktuell die Schleckerfrauen. Es ist eine Kathastrophe, dass man sie im Regen stehen läßt.

Aktuell sind auch die rebellierenden hauptberuflichen Musikschul- und VolkshochschuldozentInnen zu unterstützen, die sich gegen ihre prekären Arbeitsverhältnisse wehren und zu Recht Tarifverträge für gute Arbeit fordern.

Von Arbeit muss man leben können – Frau auch und MigrantInnen natürlich auch. Und zwar während der Zeit der Ausbildung, der Berufstätigkeit und später von dem Erarbeiteten im »Ruhestand«. Wir brauchen Arbeitszeitverkürzung im Bereich der Vollerwerbsarbeit, einen einheitlichen, Mindestlohn für alle ArbeitneherInnen, der hoch genug ist, dass jede/r die Existenz aus eigener sinnvoller Arbeit sichern kann. Zu sinnvoller Arbeit gehören weder Rüstungsproduktion noch Kriegseinsätze. Aber dazu gehört die Altenpflege und die Kindererziehung.

»Wir können zwar immer schneller Autos produzieren, aber nicht schneller Alte pflegen oder Kinder erziehen,« das sagte die feministische Ökonomin Mascha Madörin über das volkswirtschaftliche Gewicht von Sorge- und Versorgungsarbeit und zwar in seiner unbezahlt und bezahlt geleisteten Form. »Wer pflegt uns, wenn wir alt sind?« Ist auch in Berlin eine der wichtigsten Zukunftsfragen.

Und wir brauchen zusätzlich ein ganzes Bündel von Maßnahmen (Abschaffung der Mini-Jobs u.a. Niedrig- und Niedrigstlohnbereiche, Gleichstellungsgesetz für die Privatwirtschaft, Arbeitsumverteilung von bezahlter und unbezahlter Arbeit, Mindestrente, öffentliche pädagogisch wertvolle Kinderbetreuung und eine Kindergrundsicherung aber kein Betreuungsgeld als »Herdprämie«, Humanisierung in allen Arbeitsbereichen, Kündigungsschutz, erweiterte Mitbestimmung, Vermögenssteuer, Maschinensteuer und vor allem auch Förderung der Solidarischen Ökonomie gehören dazu) damit das verwirklicht wird, was Rio Reiser von Ton, Steine, Scherben in den 1970er Jahren gesungen hat (1976).

Und ich will auch nicht irgendwas machen,
könnt ihr das nicht verstehen? Ich will'n Job haben, der mir Spaß macht,
und ich will was dafür sehen.

 
Dritter und letzter Punkt

Allein machen sie dich ein

Ohne Allianzen zwischen verschiedenen gesellschaftlichen Kräften wie Politik, Wissenschaft, Gewerkschaften, Verbänden und sozialen Bewegungen wird Berlin keine soziale Metropole werden. Ohne die Zusammenarbeit zwischen Parteien und Menschen, die jenseits von traditionellen Strukturen in die Politik eingreifen, wären wir heute nicht einmal da, wo wir sind. Wir brauchen überparteiliche Bündnisse Beispiele sind die Überparteiliche Fraueninitiative Berlin, Stadt der Frauen, der Berliner Wasser- und der Energietisch. Wir brauchen in dieser Stadt auch breite Bündnisse gegen Neonazismus und gegen die menschenfeindliche Geschlechter- und Sexualpolitik der selbsternannte Lebensschützer, die jährlich im September ihre 1000 Kreuze durch die Stadt tragen. Und wir brauchen breite Bündnisse zur Organisierung von Protest und Widerstand gegen Privatisierung, Ausgrenzung, Gewalt und Unterdrückung und für bessere Arbeits-, Wohn-, Gesundheits-, Bildungs- und Lebensbedingungen in der Stadt in der wir leben; und anderswo.

Nachtrag zur anschließenden Diskussion:

All jenen, die nicht der Meinung sind, dass es wichtig ist, im Hier und Jetzt Fenster in eine andere Welt zu öffnen, möchte ich ein Zitat von Rudolf Rocker, Anarchosyndikalist und Historiker, mit auf den Weg geben. Er schrieb in seiner Schrift »Der Kampf ums tägliche Brot«, die in den 1920er Jahren erschienen ist:

»Wer den Arbeitern stets nur von dem großen Endziel zu erzählen weiß und ihnen im übrigen einzureden versucht, dass jede Verbesserung innerhalb der heutigen Gesellschaft  für sie zwecklos, ja unmöglich ist, der handelt ungeachtet seines angeblichen ›Radikalismus‹ nicht anders wie die Pfaffen, die den Hungrigen das Himmelreich versprechen, damit sie sich leichter über die Hölle ihres irdischen Daseins hinwegtäuschen.«

Nochmal zur Frage: Gibt es ein richtiges Leben im falschen?

Auch wenn Adorno in Minima Moralia, einem zwischen 1944 und 1947 im kalifornischen Exil entstandenen Buch schreibt: »Es gibt kein richtiges Leben im falschen«, meint er keinesfalls, dass es gleichgültig sei, wie man sein Leben gestaltet. Er plädiert nicht für Resignation und Nichtstun, solange nicht das ganze falsche Leben verändert ist. Wenn es schon kein richtiges Leben im falschen geben kann, so gibt es doch immerhin ein »stellvertretendes«, eine Gegengesellschaft. Er fragt sich, ob es nicht möglich sei, durch frei assoziierte Individuen eine »Gegenvergesellschaftung« und damit Modelle eines richtigen Lebens zu erstellen. Dort müsse man so leben, »wie man dem eigenen Erfahrungsbereich nach sich vorstellen könnte, dass das Leben von befreiten, friedlichen und miteinander solidarischen Menschen beschaffen sein müsste«. Allerdings sagt er auch, dass davon ausgegangen werden muss, dass sich die Spielräume für derartiges Agieren unter verschärfendem Krisendruck deutlich verringern. Daher gilt weiterhin: »Keine Emanzipation ohne die der Gesellschaft«. Damit schließt er nicht aus, dass Fenster in eine andere Welt innerhalb des kapitalistischen Systems im Hier und Jetzt geöffnet werden können.