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11. Juni 2006WASG Bayern

Bayrischer »Weckruf«
auf Berliner Parteitag der Linkspartei.PDS

Fritz Schmalzbauer, bayrischer Landessprecher und Mitglied im Bundesvorstand der WASG wurde von Klaus Lederer (Landessprecher Linkspartei.PDS Berlin) eingeladen, am zweiten Tag des Berliner Landesparteitages ein Grußwort zum morgendlichen Auftakt zu halten. Der Kontakt zu Berlin kam durch eine Tagung in München zustande, auf der Klaus Lederer zur Regierungbeteiligung der Linkspartei.PDS Rede und Antwort stand.

Fritz Schmalzbauer erinnerte einleitend an eine Bemerkung von Rosa Luxemburg, wonach sie den Eindruck habe, die Gesellschaft tanze ohne zu bemerken, dass der Boden unter ihren Füßen schwanke. »Es kommt daher nicht nur darauf an, die Tänze neu zu bestimmen, wir brauchen ein neues, stabiles Fundament der Gesellschaft.«

In seinem Grußwort begründete Schmalzbauer, warum er als langjähriger Gewerkschafter an der Gründung der WASG mitgewirkt habe. Die notwendigen betrieblichen und gewerkschaftlichen Kämpfe reichten nicht aus, um die wichtigen Lebensgrundlagen in den Betrieben und in der Gesellschaft zu garantieren. Warum man nicht im Verlauf der letzten 15 Jahre einfach Mitglied der PDS geworden sei? (Zuruf: Ja, warum denn nicht) Weil die Erscheinungsform der PDS in den alten Bundesländern als nicht hinreichend politikfähig und vor allem in den wichtigen sozialen Bewegung wie denGewerkschaften nicht verankert schien. Das müsse sich ändern und und dafür stünden er und andere verantwortliche Gewerkschafter/innen.

Die neue, gesamtdeutsche Partei der Linken sei bereits in der Verantwortung vor über 4 Millionen Wählerinnen und Wähler. Und auch darin läge das Neue: Eine gesamtdeutsche Linke müsse akzeptieren, dass durch die praktische Politik der Linkspartei.PDS in den neuen Bundesländern und in Berlin von erheblichen Teilen der Bevölkerung anerkannte Politik gemacht worden sei. Kritik daran (Regierungsbeteiligung.) und weitergehende Vorschläge seien nur dann produktiv, wenn sie von den betroffenen Menschen verstanden würden und das Ziel hätten, die Lage in der Tat zu verändern.

Dagegen sei es unverantwortlich, wenn die Kampagne der Gewerkschaften und der Linkspartei.PDS (8€) durch scheinradikale »10€«, die Forderung nach 35 Wochenstunden mit 30 Stunden »unterboten« würden. Man erwecke damit die Illusion, dass die Radikalität der Forderung ihre Durchsetzung befördere, statt die gesellschaftliche Grundsatzdebatte um Mindestlöhne und verkürzte Arbeitszeiten gemeinsam mit dem DGB und seinen Gewerkschaften einer Durchsetzung näher zu bringen. Parlamentarier, Partei und soziale Bewegung müssen sich ergänzen. Auf dem Weg zur Parteibildung habe man als WASG eben keine fertige, in sich politisch abgeklärte linke Partei zu erwarten. Umso wichtiger sei der weitere gemeinsame, klärende Parteibildungsprozess.

Fritz Schmalzbauer: »Dazu haben wir nicht beliebig viel Zeit, wenn wir nicht noch mehr zwischen die Mühlsteine der Bedenkenträger und der Kräfte kommen wolle, die kein Interesse an einer breiten demokratischen Partei haben.« Unter dem Beifall der Delegierten fügte er hinzu: »Der Prozess der Parteibildung muss beschleunigt werden«, denn.

»Viele Menschen setzen in die neue Partei ihre Hoffnung, sie brauchen uns als glaubwürdige Alternative, wie wir sie brauchen. Und schließlich brauchen wir uns – wir, die an der neuen Partei beteiligt sind.«

Michael Geißmeier

http://www.wasg-bayern.de/