Newsletter von Jutta Matuschek und Uwe Doering ... mehr
Klaus Lederer zum Ergebnis der Verhandlungen über die Finanzausstattung der Berliner Bezirke im Doppelhaushalt 2010/2011 ... mehr
Flyer zur Zukunft der Berliner Sparkasse... mehr
Verkauf der Landesbank Berlin: Sicherung sparkassentypischer Bankdienstleistungen. Antrag der Fraktion der SPD und der Linksfraktion... mehr
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe verkündete am 19. Oktober 2006 das Urteil über die Berliner Haushaltsnotlage. In diesem heißt es, es sei nicht nötig dem Stadtstaat zum Schuldenabbau mit Mitteln des Bundes zu helfen. Das Land Berlin habe ... mehr
newsletter von Carl Wechselberg (MdA): Das Abgeordnetenhaus von Berlin wird heute mehrheitlich dem Erwerb von Anteilen an den Immobilienfonds der Bankgesellschaft zustimmen. ... mehr
Rede von Stefan Liebich zum Bericht der Enquete-Kommission »Zukunft für Berlin jetzt gestalten«... mehr
newsletter von Michail Nelken: Es ist ein Notlagengeschäft. Die Politik der großen Koalition von CDU und SPD im voraus gegangenen Jahrzehnt hat nicht nur den Landeshaushalt sondern auch die kommunalen Wohnungsunternehmen in eine existenzielle Überschuldung ... mehr
Debatte zum Doppelhaushalt 2004/2005. Rede von Klaus Lederer zum Einzelplan 06 - Justiz. ... mehr
zum Einzelplan 09 - Gesundheit, Soziales und Verbraucherschutz Rede von Senatorin Heidi Knake-Werner... mehr