Fortbestand der Berliner Opern ist gesichert
Der Fraktionsvorsitzende Stefan Liebich erklärt: mehr
Sparvorschlag von Bündnis 90/Die Grünen - zu Pensionären ist unsozial und unseriös
Der haushaltspolitische Sprecher Carl Wechselberg erklärt: mehr
Ein Schlag gegen den Datenschutz
Die Bundesregierung will eine Identifikations-Nummer für alle Steuerzahler einführen. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied des Innenausschusses: mehr
Rechtsextreme Gewalt anhaltend hoch
Das Bundesministerium des Innern hat die Zahl rechtsextremer Straftaten für den Monat Oktober 2003 bekannt gegeben. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied des Innenausschusses: mehr
Wider eine Lex Kopftuch
Die migrationspolitische Sprecherin des Landesvorstandes der PDS-Berlin, Kadriye Karci, erklärt: mehr
Wer damit handelt, wird selbst zum Risiko
Bundeskanzler Schröder will die stillgelegte Plutoniumfabrik in Hanau an China verkaufen. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag: mehr
Keine Reform, sondern Diebstahl
Die Bundesregierung hat heute weitere Punkte ihrer Rentenreform beschlossen. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag: mehr
Pläne zur Haushaltssanierung sind verfassungsgemäß
Der PDS-Landesvorsitzende Stefan Liebich erklärt: mehr
Keine Lex Kopftuch
Eine überparteiliche Frauen-Initiative hat sich heute gegen ein Kopftuch-Verbot für muslimische Lehrerinnen ausgesprochen. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag: mehr
Grüne Versprechen – schwarzes Loch
Der Parteivorsitzende von Bündnis90/Die Grünen, Bütikofer, hat sich für länderübergreifende Volksentscheide in der Europäischen Union ausgesprochen. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag: mehr
Prävention vor HIV und AIDS weiter aktiv betreiben!
Anlässlich des Welt-AIDS-Tages am 1. Dezember erklären Gernot Klemm (MdA) und Andreas Günther, Mitglied des PDS-Landesvorstandes und Sprecher der »AG queer« bei der PDS-Berlin: mehr
Ausstieg aus Wohnungsbauförderung ist rechtens
Die Vorsitzenden der Fraktionen der SPD und der PDS, Michael Müller und Stefan Liebich, erklären: mehr
Weg für 388 neue Erzieherstellen ist frei
Das Mitglied im Hauptausschuss Marian Krüger erklärt: mehr
PDS begrüßt Angebot der Berliner Orchester
Der kulturpolitische Sprecher Wolfgang Brauer erklärt: mehr
Falsche Signale und Weichenstellungen - bei VBB, BVG und S-Bahn
Zu den bekannt gewordenen Plänen der Verkehrsunternehmen, die Fahrpreise zu steigern, erklärt die verkehrspolitische Sprecherin Jutta Matuschek: mehr
Agenda non grata exportieren
Auf dem Rückflug von New York nach Berlin hat Bundeskanzler Gerhard Schröder folgende Erklärung abgegeben: »Die USA ist sehr interessiert an der Agenda 2010.« Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag: mehr
Noch kann Vernunft walten!
Bundesbauminister Stolpe hegt Zweifel am Beschluss des Bundestages, den Palast der Republik abzureißen. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag: mehr
Gerster sollte umgehend zurücktreten
Die Bundesanstalt für Arbeit hat bestätigt, dass sie dreistellige Millionenbeträge für Öffentlichkeitsarbeit verplant habe. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag: mehr