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11. Dezember 2003 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus

Fortbestand der Berliner Opern ist gesichert

Der Fraktionsvorsitzende Stefan Liebich erklärt:   mehr

 
8. Dezember 2003 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus

Sparvorschlag von Bündnis 90/Die Grünen - zu Pensionären ist unsozial und unseriös

Der haushaltspolitische Sprecher Carl Wechselberg erklärt:   mehr

 
7. Dezember 2003 Petra Pau

Ein Schlag gegen den Datenschutz

Die Bundesregierung will eine Identifikations-Nummer für alle Steuerzahler einführen. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied des Innenausschusses:   mehr

 
6. Dezember 2003 Landesvorstand

PDS-Landesparteitag – Teil I

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5. Dezember 2003 Petra Pau

Rechtsextreme Gewalt anhaltend hoch

Das Bundesministerium des Innern hat die Zahl rechtsextremer Straftaten für den Monat Oktober 2003 bekannt gegeben. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied des Innenausschusses:   mehr

 
4. Dezember 2003 Landesvorstand

Wider eine Lex Kopftuch

Die migrationspolitische Sprecherin des Landesvorstandes der PDS-Berlin, Kadriye Karci, erklärt:   mehr

 
4. Dezember 2003 Petra Pau

Wer damit handelt, wird selbst zum Risiko

Bundeskanzler Schröder will die stillgelegte Plutoniumfabrik in Hanau an China verkaufen. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 
3. Dezember 2003 Petra Pau

Keine Reform, sondern Diebstahl

Die Bundesregierung hat heute weitere Punkte ihrer Rentenreform beschlossen. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 
1. Dezember 2003 Landesvorstand

Pläne zur Haushaltssanierung sind verfassungsgemäß

Der PDS-Landesvorsitzende Stefan Liebich erklärt:   mehr

 
1. Dezember 2003 Petra Pau

Keine Lex Kopftuch

Eine überparteiliche Frauen-Initiative hat sich heute gegen ein Kopftuch-Verbot für muslimische Lehrerinnen ausgesprochen. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 
29. November 2003 Petra Pau

Grüne Versprechen – schwarzes Loch

Der Parteivorsitzende von Bündnis90/Die Grünen, Bütikofer, hat sich für länderübergreifende Volksentscheide in der Europäischen Union ausgesprochen. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 
28. November 2003 Landesvorstand

Prävention vor HIV und AIDS weiter aktiv betreiben!

Anlässlich des Welt-AIDS-Tages am 1. Dezember erklären Gernot Klemm (MdA) und Andreas Günther, Mitglied des PDS-Landesvorstandes und Sprecher der »AG queer« bei der PDS-Berlin:   mehr

 
27. November 2003 Landesvorstand

Studenten-Protest im Karl-Liebknecht-Haus

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27. November 2003 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus

Ausstieg aus Wohnungsbauförderung ist rechtens

Die Vorsitzenden der Fraktionen der SPD und der PDS, Michael Müller und Stefan Liebich, erklären:   mehr

 
26. November 2003 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus

Weg für 388 neue Erzieherstellen ist frei

Das Mitglied im Hauptausschuss Marian Krüger erklärt:   mehr

 
26. November 2003 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus

PDS begrüßt Angebot der Berliner Orchester

Der kulturpolitische Sprecher Wolfgang Brauer erklärt:   mehr

 
25. November 2003 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus

Falsche Signale und Weichenstellungen - bei VBB, BVG und S-Bahn

Zu den bekannt gewordenen Plänen der Verkehrsunternehmen, die Fahrpreise zu steigern, erklärt die verkehrspolitische Sprecherin Jutta Matuschek:   mehr

 
23. November 2003 Petra Pau

Agenda non grata exportieren

Auf dem Rückflug von New York nach Berlin hat Bundeskanzler Gerhard Schröder folgende Erklärung abgegeben: »Die USA ist sehr interessiert an der Agenda 2010.« Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 
23. November 2003 Petra Pau

Noch kann Vernunft walten!

Bundesbauminister Stolpe hegt Zweifel am Beschluss des Bundestages, den Palast der Republik abzureißen. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 
23. November 2003 Petra Pau

Gerster sollte umgehend zurücktreten

Die Bundesanstalt für Arbeit hat bestätigt, dass sie dreistellige Millionenbeträge für Öffentlichkeitsarbeit verplant habe. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 

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