Rückführungen nach Vietnam mit Geheimdienst?
Zur Offenlegung der Praktiken von Beamten des Hanoier Innenministeriums in der BRD erklärt die flüchtlingspolitische Sprecherin Karin Hopfmann: mehr
PDS will Runden Tisch für »Behörden-TÜV«
Der Sprecher für Verwaltungspolitik Dr. Peter-Rudolf Zotl, erklärt: mehr
Dank an Jenny de la Torre
Die gesundheits- und seniorenpolitische Sprecherin Ingeborg Simon erklärt: mehr
PDS plädiert für Mobilitätszulage statt Entfernungspauschale
Die verkehrspolitische Sprecherin Jutta Matuschek erklärt: mehr
ESMT-Konzept zügig prüfen
Der wissenschaftspolitische Sprecher Benjamin-Immanuel Hoff erklärt: mehr
Berlin braucht Verstetigung der Gewerbesteuereinnahmen
Anlässlich der Außerordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages am 24. September 2003 erklären Dr. Peter-Rudolf Zotl und Klaus Lederer, als gewählte Delegierte für die PDS-Fraktion im AGH von Berlin: mehr
PDS setzt auf engere Zusammenarbeit mit Transparency International
Der wirtschaftspolitische Sprecher und der rechtspolitische Sprecher, Benjamin Hoff und Klaus Lederer, erklären: mehr
BVG auf alten Gleisen
Die verkehrspolitische Sprecherin Jutta Matuschek erklärt: mehr
Der 11. September – ein historisches Datum
Stefan Liebich, PDS-Landesvorsitzender, erklärt: mehr
Umbau der Verwaltung braucht externen Sachverstand
Zu den Vorwürfen der CDU, dass Rot-Rot Gelder für die externe Begleitung der Verwaltungsreform verschleudern würde, erklärt Dr. Peter-Rudolf Zotl (PDS), Vorsitzender des Ausschusses für Verwaltungsreform: mehr
Theaterdonner zu Lasten der Messe GmbH
Der Senator für Wirtschaft, Arbeit und Frauen, Harald Wolf weist Behauptungen von CDU und Bündnis 90/Grüne, die Messe befinde sich in finanzieller Schieflage, zurück: mehr
Zeitgenössisches Ballett nicht abwickeln
Der kulturpolitische Sprecher Wolfgang Brauer erklärt: mehr
Eine gute Entscheidung für den Wissenschaftsstandort
Der wissenschaftspolitische Sprecher, Benjamin Hoff, erklärt anlässlich der Ernennung von Prof. Michael Krausz zum Staatssekretär für Wissenschaft und Forschung: mehr
Rosenholz und öffentlicher Dienst
Berlins Schulsenator Böger will laut »Tagesspiegel« alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes anhand der »Rosenholz«-Dateien daraufhin überprüfen lassen, ob sie früher für das MfS der DDR tätig waren. Dazu... mehr
Kein »Vertriebenen-Zentrum« in Berlin
Die Abgeordneten Wolfgang Brauer, Klaus Lederer und Marian Krüger erklären: mehr
Bund kann Berlin helfen, aber retten muss es sich selbst
Der Fraktionsvorsitzende Stefan Liebich erklärt: mehr
Mehr Gerechtigkeit bei Elternbeiträgen für Kinderbetreuung
Die jugend- und familienpolitische Sprecherin Margrit Barth erklärt: mehr