Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zwingt zu Weiterentwicklung der Juniorprofessuren
Der wissenschaftspolitische Sprecher Benjamin-Immanuel Hoff erklärt: mehr
Schneller Weg in die Verwaltungen muss über berlin.de bleiben
Zu den von Infratest dimap vorgestellten Untersuchungsergebnissen über berlin.de erklärt Dr. Peter-Rudolf Zotl, Sprecher für Verwaltungsreform und Kommunikations- und Informationstechnik: mehr
Angebot über 40 Euro verdient nicht den Namen Sozialticket
Die sozialpolitische Sprecherin Dr. Steffi Schulze erklärt: mehr
Tempodromaffäre: Grüne waren umfassend beteiligt
Der haushaltspolitische Sprecher Carl Wechselberg erklärt: mehr
Mehr Integration und keine Lex Kopftuch in Berlin
Der Fraktionsvorsitzende Stefan Liebich erklärt: mehr
Populistische Debatte zur Zumutbarkeit von Arbeit ist zynisch
Die sozialpolitische Sprecherin Steffi Schulze und der rechtspolitische Sprecher Klaus Lederer erklären: mehr
Eine Stadt, in der 500.000 Menschen arm sind, - kann Hartz IV nicht zustimmen.
Zu den Angriffen des CDU-Politikers Kauder auf die Rot-Rote-Koalition in Berlin erklärt das Mitglied des Hauptausschusses, Marian Krüger: mehr
Populistische Debatte zur Zumutbarkeit von Arbeit ist zynisch
Die sozialpolitische Sprecherin Steffi Schulze und der rechtspolitische Sprecher Klaus Lederer erklären: mehr
PDS fordert IMK dringend zur Schaffung einer Bleiberechtsregelung für langjährig »geduldete« Ausländer auf
Anlässlich der bevorstehenden Innenministerkonferenz am 7./8. Juni 2004 in Kiel erklärt der rechtspolitische Sprecher Dr. Klaus Lederer: mehr
Semesterticketscherbenhaufen
Jutta Matuschek, verkehrspolitische Sprecherin der PDS-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin 08. 7. 2004: mehr
PDS: »Homoehe« sichert auf Dauer kaum adäquate Gleichstellung
Zur Ankündigung von Bundesjustizministerin Zypries, die Rechte der »eingetragenen Lebenspartnerschaft« für Lesben und Schwule zu stärken, erklärt der rechtspolitische Sprecher Dr. Klaus Lederer: mehr
Berlin wird Hartz IV und Zuwanderungskompromiss im Bundesrat nicht zustimmen
Der Fraktionsvorsitzende Stefan Liebich erklärt: mehr
Wolf: „Hartz IV schafft keine Jobs“
Die Arbeitslosigkeit ging im vergangenen Monat weiter leicht zurück. Ende Juni 2004 waren in Berlin 297.401 Arbeitslose gemeldet. Dem gegenüber standen 7.581 offene Stellen. Die Zahl der Arbeitslosen sank um 2.327 oder 0,8... mehr
Knake-Werner begrüßt Zusage des Bundes zur kommunalen Beschäftigungsförderung
Auf einer Veranstaltung der Bundesagentur für Arbeit mit Kommunen, Freien Wohlfahrtsverbänden und Beschäftigungsgesellschaften hat heute der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit Gerd... mehr
Grundlegende Kritik an Hartz IV bleibt
Der Fraktionsvorsitzende Stefan Liebich erklärt: mehr
Sondersitzung des Kulturausschusses ist nicht notwendig
Zur von den Oppositionsparteien eingeforderten Sondersitzung des Kulturausschusses erklärt der kulturpolitische Sprecher Wolfgang Brauer: mehr