PDS befürwortet Alternativstandort für BND
Zur Übergabe von 1.289 Unterschriften gegen die BND-Ansiedlung am früheren Stadion der Weltjugend erklärt der stadtentwicklungspolitische Sprecher Gernot Klemm: mehr
Berliner Nahverkehr: pünktlich – aber nicht immer
Zur Pünktlichkeit des Berliner Nahverkehrs erklärt die verkehrspolitische Sprecherin Jutta Matuschek: mehr
Keine »Deregulierung« des Denkmalschutzes!
Heute hat der Senat den Entwurf des Zweiten Gesetzes zur Rechtsvereinfachung und Entbürokratisierung zur Kenntnis genommen und beschlossen, dem Rat der Bürgermeister die Vorlage zur Stellungnahme zuzuleiten. Hierzu erklärt der... mehr
Flierl zur Zwischen Palast Nutzung: - Kurzer Spätsommer der Utopie
Anlässlich der Vorstellung des Programms zur kulturellen Zwischennutzung des Palastes der Republik erklärte Kultursenator Dr. Thomas Flierl: mehr
Berlin 2004-2014 – Eine Wachstumsinitiative
Die Senatsverwaltung für Wirtschaft, Arbeit und Frauen teilt mit: mehr
Politische Kultur im Abgeordnetenhaus leidet
Die Abgeordnete Martina Michels erklärt: mehr
Zuwanderungsgesetz – die Chance ist vertan
Anläßlich der gestrigen Einigung auf den endgültigen Text eines Zuwanderungsgesetzes erklärt der migrationspolitische Sprecher Giyasettin Sayan: mehr
Freisler-Vergleich der FDP ist inakzeptable Entgleisung
Der Fraktionsvorsitzende Stefan Liebich erklärt: mehr
Diskussion um Standorte der Charité ist nicht sinnvoll
Der wissenschaftspolitische Sprecher Benjamin-Immanuel Hoff erklärt: mehr
Neubeginn für Studentendorf Schlachtensee
Das Mitglied im Vermögensausschuss Marian Krüger erklärt: mehr
Schuldenmachen stärker in der Schule thematisieren
Die sozialpolitische Sprecherin Stefanie Schulze erklärt: mehr
CDU obstruiert Untersuchungsausschuss Bank
Der Sprecher im Untersuchungsausschuss Bank, Michail Nelken, erklärt: mehr
Fraktion begrüßt Sanierungskonzept für Vivantes
Die Sprecherin der Fraktion, Kathi Seefeld, teilt mit: mehr
Bezirkliche Ordnungsämter
Reformprojekt auf den Weg gebracht mehr
Kurden in Berlin begrüßen Freilassung von Leyla Zana
Zur Freilassung der früheren kurdischen Abgeordneten durch den obersten türkischen Gerichtshof erklärt der migrationspolitische Sprecher Giyasettin Sayan: mehr
Berlin übernimmt Vorreiterrolle bei der Gleichstellung von Menschen unterschiedlicher sexueller Identitäten
Vera Vordenbäumen, familienpolitische Sprecherin der PDS-Fraktion, und Andreas Günther, Mitglied des Landesvorstandes und Sprecher der AG queer bei der PDS Berlin erklären: mehr
Spittelmarkt mit Denkpause, - Außenminister ohne Parkplatz in der Grünanlage
Zur Beschlussfassung im Bauausschuss über die Bebauungspläne 1-2b und 1-209 erklärt der baupolitische Sprecher Michail Nelken: mehr
Angriffe auf Tierparkbegründer sind geschichtslos
Zu den Angriffen der bündnisgrünen Fraktion auf den Tierpark-Begründer Heinrich Dathe erklärt der kulturpolitische Sprecher Wolfgang Brauer: mehr
Abschluss der Tarifverhandlungen bei S-Bahn in Sicht
Zur Schlichtungsempfehlung im Tarifstreit der Berliner S-Bahn erklärt die verkehrspolitische Sprecherin Jutta Matuschek: mehr
Mobilität darf kein Privileg für Reiche werden
Zu den Veröffentlichungen über eine »Autobahnmaut für alle« erklärt die verkehrspolitische Sprecherin Jutta Matuschek: mehr