Vertriebenengedenktag ist überflüssig und anmaßend
Zu den jüngsten Äußerungen der BdV-Vorsitzenden Erika Steinbach erklärt der Abgeordnete Marian Krüger: mehr
Mehr Demokratie: Wer hingeht, entscheidet
Der Sprecher für Regional-, Kommunal- und Verwaltungspolitik Peter-Rudolf Zotl erklärt: mehr
PDS begrüßt Urteil des Verwaltungsgerichtes zum 1. Mai
Der Innenexperte Steffen Zillich erklärt: mehr
S-Bahn toppt Auto
Zur Inbetriebnahme der neuen S-Bahn-Strecke nach Teltow erklärt die verkehrspolitische Sprecherin Jutta Matuschek: mehr
Mehr Qualität bei Bildung und Betreuung - in Kitas und Horten wird möglich
Zum vorliegenden Referentenentwurf für ein neues Berliner Kita-Gesetz erklärt die kinder- und jugendpolitische Sprecherin Margrit Barth: mehr
Senat muss Gesetzentwurf zum Straßenausbaubeitrag weiter qualifizieren
Die Pressesprecherin Kathi Seefeld teilt mit: mehr
BVV Steglitz-Zehlendorf pflegt weiter den deutschen Opfermythos
Zum Festhalten der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf am umstrittenen Antrag von FDP und CDU zum 8. Mai erklärt das Mitglied des Fraktionsvorstandes Evrim Baba: mehr
CDU-Vorstand muss seine schützende Hand zurück ziehen
Stefan Liebich, PDS-Landesvorsitzender und Vorsitzender der PDS-Fraktion im Abgeordnetenhaus erklärt: mehr
Sanierung der Staatsoper
Zur Forderung der Grünen im Bundestag und im Berliner Abgeordnetenhaus, die Sanierung der Staatsoper aus der »Entwicklungsmaßnahme Hauptstadt Berlin« zu finanzieren, erklärt Berlins Kultursenator Thomas Flierl: mehr
Die regionale Zusammenarbeit auf neue Füße stellen, - deshalb kein »Weiter so!«
Die Sprecher von SPD und PDS für die Zusammenarbeit zwischen Berlin und Brandenburg, Karin Seidel-Kalmutzki (SPD) und Dr. Peter-Rudolf Zotl (PDS) erklären: mehr
Flierl begrüßt Gedenkstättenpläne des Bundes
Berlins Kultursenator, Thomas Flierl, begrüßt die von der Staatsministerin für Kultur und Medien heute vorgestellten Pläne für eine »Stiftung Dokumentation der NS-Verbrechen«: mehr
Strafe für Bankmanager aus der Portokasse?
Der Sprecher der PDS-Fraktion im Untersuchungsausschuss Bankgesellschaft Michail Nelken erklärt: mehr
NPD-Verbotsdebatte nicht hilfreich
Zum Vorschlag der Bundesregierung, am 8. Mai am Brandenburger Tor eine Gedenkfeier zu veranstalten erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecherin Marion Seelig: mehr
Die Bildhauerin Ingeborg Hunzinger wird 90
Das Mitglied im Kulturausschuss Minka Dott gratuliert im Namen der PDS-Fraktion der Berliner Bildhauerin Ingeborg Hunzinger zu ihrem 90. Geburtstag. mehr
PDS streitet für Mitwirkungsrecht und Härtefallschutz bei Straßenausbau
Zur heutigen Pressekonferenz von CDU-Fraktion und Verband Deutscher Grundstücksnutzer VDGN erklärt der baupolitische Sprecher Michail Nelken: mehr
Nettolohn Geringverdienender muss steigen!
Zu Überlegungen in der rot-grünen Bundesregierung, die Zuverdienstregeln für Arbeitslosengeld-II-Beziehende zu verbessern, erklärt Berlins Senator für Wirtschaft, Arbeit und Frauen, Harald Wolf mehr
Licht und Schatten im Nahverkehr
Zu den ab August geltenden Fahrpreisveränderungen im Berliner ÖPNV erklärt die verkehrspolitische Sprecherin Jutta Matuschek: mehr
Ausbildungs-Grundsicherung sollte ernsthaft geprüft werden
Der wissenschaftspolitische Sprecher Benjamin Hoff erklärt: mehr
Die Berliner Wirtschaft zieht bei Mentalitätswechsel mit
Der wirtschaftspolitische Sprecher Benjamin Hoff erklärt: mehr
Prävention muss vor der Haustür stattfinden
Der Innenexperte Steffen Zillich erklärt: mehr