Zusammenarbeit der Länder – muss Anliegen aller Fachausschüsse werden
Treffen der PDS-Fraktionsvorstände in Berlin mehr
Wissenschaftsrat gibt grünes Licht - für den FHTW-Standort Oberschöneweide
Das Plenum des Wissenschaftsrates hat heute seine »Stellungnahme zum Ausbauvorhaben der Fachhochschule für Technik und Wirtschaft (FHTW), Berlin« beschlossen. Der Wissenschaftsrat kommt darin zu einer insgesamt positiven... mehr
Bundesverfassungsgericht: Konservativ wie eh und je
Der wissenschaftspolitische Sprecher Benjamin-Immanuel Hoff erklärt: mehr
Der Opfer gedenken – Antisemitismus entschieden bekämpfen
Zum 60. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz durch die sowjetische Rote Armee erklärt das Mitglied im Fraktionsvorstand Evrim Baba: mehr
Wissenschaftssenator Dr. Thomas Flierl: - Studiengebühren wird es in dieser Legislaturperiode nicht geben
Das Bundesverfassungsgericht hat heute in seinem Urteil zur Klage der sechs Länder gegen das 6. Hochschulrahmengesetz entschieden, dass dem Bund in der Frage von Studiengebühren keine Regelungskompetenz zusteht. Damit ist das... mehr
Im Bündnis am 8. Mai gegen Nazis
Der Fraktionsvorsitzende Stefan Liebich erklärt: mehr
Mehr Frauen an den Schalthebeln der Macht
Die frauenpolitische Sprecherin Evrim Baba begrüßt, dass der Frauenanteil in Aufsichtsräten der Berliner Landesunternehmen unter dem rot-roten Senat von 6 auf 28 Prozent erhöht werden konnte und sich damit verfünffacht hat. mehr
Weg frei für mehr Integration ohne Stigmatisierung von Muslimen
Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecherin Marion Seelig erklärt mehr
Berliner PDS-Politiker in Moskau für Vertiefung der Städtebeziehung
Führende Berliner PDS-Politiker haben sich in Moskau für die Vertiefung der Städtebeziehung zwischen den beiden Hauptstädten ausgesprochen. mehr
Erbschaftssteuer? Nicht länger warten. Starten!
Der haushaltspolitische Sprecher Carl Wechselberg erklärt mehr
Politikereinkünfte müssen nachvollziehbar sein
Der rechtspolitische Sprecher Klaus Lederer erklärt mehr
Keine Pannen bei Übergangsregelungen für BSHG-Maßnahmen
Zur Behauptung der Fraktionsvorsitzenden der Grünen-Fraktion Sibyll Klotz, dass die Finanzierung von 2.400 Beschäftigungsmaßnahmen für ehemalige Sozialhilfeempfangende nicht gesichert sei, weil der Senat schlecht mit der... mehr
Hartz IV: Das Gesetz bleibt der Skandal
Der Fraktionsvorsitzende Stefan Liebich erklärt mehr
Berlins Haushalt unter Rot-Rot erstmals solide geplant
Der Fraktionsvorsitzende Stefan Liebich erklärt mehr
Euro und Renmimbi für Luxemburg-Liebknecht-Ehrung
Während der Luxemburg-Liebknecht-Ehrung am gestrigen Sonntag wurde erneut Geld gesammelt, um die entstandenen Kosten begleichen zu können. Sylvia Müller, Landesschatzmeisterin der Berliner PDS, erklärt mit Dank mehr
Wolf gegen Lohndumping und Wettbewerbsverzerrung - durch 1-Euro-Jobs in der Wirtschaft
Zur Diskussion über die sogenannten 1-Euro-Jobs in Wirtschaftsunternehmen erklärt Wirtschaftssenator Harald Wolf mehr
Gedenken an Celalettin Kesim
Aus Anlass des 25. Jahrestages der Ermordung von Celalettin Kesim erklären die Mitglieder des Landesvorstandes der PDS Berlin Kadriye Karci und Figen Izgin mehr
Solidarität ist das Gebot der Stunde
Auf seiner ersten Sitzung im neuen Jahr verabschiedete der Landesvorstand folgende Erklärung mehr
Erwerbslose besser fördern!
Im Dezember 2004 waren 286.813 Berlinerinnen und Berliner arbeitslos gemeldet. Die Arbeitslosigkeit stieg damit gegenüber November 2004 um 4.166 an. Die Arbeitslosenquote stieg um 0,3 Prozentpunkte von 16,7 auf 17,0 Prozent.... mehr