Leitkultur – der nächste Aufguss
Führende Politiker der CDU/CSU fordern erneut eine Debatte über die deutsche Leitkultur. Dazu erklärt Petra Pau, stellv. Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion mehr
Wenn direkter, dann auch länger
Ministerpräsidenten der SPD und der CDU sprechen sich für eine Verlängerung der Bundestags-Legislatur auf fünf Jahre aus. Dazu erklärt Petra Pau, stellv. Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion: mehr
Gegen antisemitische Propaganda
Das Mitglied des Fraktionsvorstandes Evrim Baba erklärt: mehr
Bürgerrechte werden geschleift
Stück für Stück sickern Einzelheiten aus den Koalitionsverhandlungen zwischen CDU/CSU und SPD durch, auch zur Innenpolitik. Dazu erklärt Petra Pau, stellv. Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion: mehr
Charité: Alle Verhandlungsmöglichkeiten ausschöpfen, Schlichtung einleiten
Die Fraktionsvorsitzenden Michael Müller (SPD) und Stefan Liebich (Die Linkspartei.PDS) erklären: mehr
Außer Landes: Ja – außer Haus: Nein!
SPD und CDU erwägen Sanktionen bei ALG-II-Empfängern bis 25 Jahre. Dazu erklärt Petra Pau, stellv. Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion: mehr
Berliner Parlamentarier: Transparenz gesetzlich verankert
Die parlamentarischen Geschäftsführer Christian Gaebler (SPD) und Uwe Doering (Die Linkspartei.PDS) erklären: mehr
Immer mehr ALG-II-Empfänger nutzen 3-Euro-Kulturticket
Die sozialpolitische Sprecherin Stefanie Schulze und der kulturpolitische Sprecher Wolfgang Brauer erklären: mehr
Berliner Verlag muss erhalten bleiben
Zum Verkauf des Berliner Verlags erklärt die medienpolitische Sprecherin Gabi Hiller: mehr
Rot-Grüne Überwachungsbilanz
Laut Bundesregierung ist die Zahl der Telefonüberwachungen 2004 noch einmal angestiegen. Dazu erklärt Petra Pau, stellv. Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion: mehr
Debatte auf Stammtisch-Niveau
Zur Debatte über den angeblichen Missbrauch von Leistungen der Grundsicherung nach Hartz IV erklärt Berlins Senator für Wirtschaft, Arbeit und Frauen, Harald Wolf: mehr
Vorwürfe gegen Bürgermeister Klett unbegründet
Zum Abwahlbegehren von SPD und CDU gegen den Bezirksbürgermeister Uwe Klett erklärt der haushaltspolitische Sprecher Carl Wechselberg: mehr
Fremdenfeindlichkeit in Polizei muss weiter begegnet werden
Zur Anhörung über »Polizeiübergriffe gegen MigrantInnen« im heutigen Innenausschuss erklärt die innenpolitische Sprecherin Marion Seelig: mehr
Debatte zum gesamtstädtischen Integrationskonzept hat begonnen
Die sozialpolitische Sprecherin Stefanie Schulze und der migrationspolitische Sprecher Giyasettin Sayan erklären: mehr
Niemand darf gezwungen werden...
Der designierte Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) und Hessens Sozialministerin Silke Lautenschläger (CDU) wollen eine allgemeine Dienstpflicht einführen. Dazu erklärt Petra Pau, stellv. Fraktionsvorsitzende der... mehr
Sonnabend: Mit Zivilcourage gegen JN-Rechte
Axel Hildebrandt, Pressesprecher der Linkspartei.PDS Berlin, teilt mit: mehr
Hilfen zur Erziehung – Rechtsanspruch solide finanzieren
Die kinder- und jugendpolitische Sprecherin Margrit Barth erklärt: mehr
Karneval der Kulturen auch 2007 ist Konsens
Das Mitglied im Hauptausschuss Elke Breitenbach erklärt: mehr
Bundeswehr hat im Inneren nichts zu suchen
Die Union will das Grundgesetz ändern, um die Bundeswehr auch im Innern einsetzen zu können. Dazu erklärt Petra Pau, Linksfraktion: mehr
Berlin braucht gesamtstädtisches Beleuchtungskonzept
Zur heutigen Anhörung im Bau- und Verkehrsausschuss zum Thema »Öffentliche Straßenbeleuchtung« erklärt die verkehrspolitische Sprecherin Jutta Matuschek: mehr