Linkspartei.PDS hält Einsparvorgaben - bei Hilfen zur Erziehung für problematisch
Anlässlich des Aktionstages Jugendhilfe der Freien Träger am 29. September 2005 erklärt die kinder- und jugendpolitische Sprecherin Margrit Barth: mehr
EU-Speicherpläne grundgesetz-widrig
Der EU-Datenschutzbeauftragte Peter Hustinx kritisiert die EU-Pläne zur massenhaften Speicherung von Telefondaten. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Innenausschuss: mehr
Faire Arbeitsbedingungen sind recht und billig
Arbeitssenator Harald Wolf unterstützt Lidl-Aktion von ver.di mehr
Samsung muss sozialer Verantwortung gerecht werden
Der parlamentarische Geschäftsführer Uwe Doering erklärt: mehr
Rot-Grün bleibt auf dem Kriegspfad
Das Bundeskabinett hat die Verlängerung und eine Erweiterung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan beschlossen. Dazu erklärt Petra Pau, Linkspartei.PDS im Bundestag: mehr
Politisch fatal und wider das Grundgesetz
Die EU-Kommission will weiterhin EU-weit Telekommunikationsdaten auf Vorrat speichern. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Innenausschuss: mehr
Bundesregierung verweigert »Afghanistan«-Bilanz
Heute antwortete die Bundesregierung auf eine schriftliche Frage nach der Bilanz des Einsatzes der Bundeswehr in Afghanistan. Dazu erklärt Petra Pau, Linkspartei.PDS im Bundestag: mehr
Bundesratsinitiative gegen Zwangsheirat wieder aufnehmen
Die frauenpolitische Sprecherin Evrim Baba erklärt: mehr
Kein Koalitions-Spekulatius
Der stellvertretende Vorsitzende der Grünenfraktion im Bundestag, Christian Ströbele, hält ein Bündnis mit der Linkspartei in den nächsten Jahren für möglich. Es gebe mit den Grünen »eine ganze Reihe ähnlicher Positionen«. Dazu... mehr
Verheerende KSK-Bilanz in Afghanistan?
Die Bundesregierung verweigert eine fristgemäße Antwort auf eine parlamentarische Frage zum Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr. Dazu erklärt Petra Pau, Linkspartei.PDS im Bundestag: mehr
VDGN-Präsident für höhere Mehrwertsteuer
Petra Pau, Direktkandidatin der Linkspartei.PDS, erklärt: mehr
3.000 zusätzliche Computer für die Berliner Schulen
Das Mitglied im Hauptausschuss Marian Krüger erklärt: mehr
Linkspartei.PDS Fraktion plädiert für Abrissmoratorium
Die Pressesprecherin Kathi Seefeld teilt mit: mehr
»Deutsche« US-Atomwaffen abrüsten
Die USA erwägen mit einer neuen Militärdoktrin erneut einen nuklearen Erstschlag. Dazu erklärt Petra Pau, Linkspartei.PDS im Bundestag: mehr
Zuschüsse für Tierpark und Zoo sind gesichert
Das Mitglied im Hauptausschuss Stefanie Schulze erklärt: mehr
Palast: Abrissmoratorium jetzt!
Der baupolitische Sprecher Michail Nelken erklärt: mehr
Die Hardliner blasen zur Attacke
Die EU will die Erfassung und den Austausch persönlicher Daten erheblich ausweiten. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Innenausschuss: mehr
Lebensmittelverteilung in Jobcentern ist unsägliche Praxis
Stefanie Schulze, soziapolitische Sprecherin erklärt: mehr
Fraktionschefs der Linkspartei.PDS treffen DGB-Chefs Ost in Berlin
Gespräch im Berliner Abgeordnetenhaus mehr
Stadtschloss: Machbarkeit nicht schönreden
Zur von Fachkreisen öffentlich gemachten Kritik an der Machbarkeitsstudie erklärt der baupolitische Sprecher Michail Nelken: mehr