Kluges Mindestlohnkonzept schafft neue Jobs
Die Arbeitslosigkeit in Berlin ist im Februar im saisonalen Trend geringfügig angestiegen. Im abgelaufenen waren 313.620 Berlinerinnen und Berliner arbeitslos gemeldet. Das waren 1.451 mehr als im Januar 2006 und 17.871 weniger... mehr
Demonstration türkischer Ultranationalisten verhindern
Der migrationspolitische Sprecher Giyasettin Sayan erklärt: mehr
MAE-Jobs im Sozialbereich - führen auch nicht zur Senkung der Arbeitslosigkeit
Die sozialpolitische Sprecherin Stefanie Schulze erklärt: mehr
Debatte zur Umstrukturierung der deutschen Schule steht auf der Tagesordnung
Die schulpolitische Sprecherin Siglinde Schaub erklärt: mehr
Opernstiftung auf gutem Weg und mit Erfolgsbilanz für 2005
Zu den falschen und irreführenden Aussagen der Grünen über ein angebliches Defizit bei der Opernstiftung erklärt der Stiftungsratsvorsitzende und Kultursenator, Dr. Thomas Flierl: mehr
Staatsvertrag mit der Evangelischen Kirche dokumentiert vertrauensvolles Miteinander in Berlin
Aus Anlass der Unterzeichnung des von der Senatsverwaltung für Wissenschaft, Forschung und Kultur und der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz ausgehandelten Staatsvertrages erklärt Senator Dr. Thomas... mehr
Integrative Schule für mehr Bildungsgerechtigkeit
Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Carola Bluhm und der migrationspolitische Sprecher Giyasettin Sayan erklären: mehr
Ursachen von Verschuldung aktiv bekämpfen
Die sozialpolitische Sprecherin Stefanie Schulze erklärt: mehr
Fehlstart für CDU mit Pflügers ungültiger Unterschrift
Der Sprecher für Regional-, Kommunal- und Verwaltungspolitik Peter-Rudolf Zotl erklärt: mehr
Bestandsveräußerung stoppen – Sanierungskonzept vorlegen
Die Pressesprecherin Kathi Seefeld teilt mit: mehr
Leistungskürzung für jugendliche Arbeitslose - führt auf das Abstellgleis
Zu den Plänen der Bundesregierung, die Hartz-IV-Kosten zu Lasten junger Langzeitarbeitsloser zu senken, erklärt die Senatorin für Gesundheit, Soziales und Verbraucherschutz Dr. Heidi Knake-Werner: mehr
Jugendliche endlich fördern statt pauschal zu kürzen!
Zu den bekannt gewordenen Plänen der Bundesregierung, Jugendlichen unter 25 Jahren die Unterstützung nach Hartz IV zu kürzen, erklärt Berlins Bürgermeister und Senator für Wirtschaft, Arbeit und Frauen, Harald Wolf: mehr
Vom Mindestlohn muss man leben können!
Zur aktuellen Debatte in der Bundesregierung über die Einführung von Kombilohn und gesetzlichem Mindestlohn erklärt Berlins Bürgermeister und Senator für Wirtschaft, Arbeit und Frauen, Harald Wolf: mehr
Blatter-Fragen
Für FIFA-Präsident Blatter muss ins Münchener WM-Station eine extra Loge eingebaut werden. Dazu erklärt Petra Pau, stellvertretende WM-politische Sprecherin der Linksfraktion mehr
Im Schnitt täglich über 30 Straf- und zwei Gewalttaten
Petra Pau, stellv. Vorsitzende der Linksfraktion, erklärt mehr
Mobile Bürgerämter: Keine zusätzliche Arbeit, sondern bessere
Der Sprecher für Regional-, Kommunal- und Verwaltungspolitik Peter-Rudolf Zotl erklärt: mehr
Grundsicherung statt Datenabgleich
Der Bundesrat dringt auf verbesserten Datenabgleich im Kampf gegen den Missbrauch von Sozialleistungen. Dazu erklärt Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. und Mitglied im Innenausschuss mehr
Radikaler Eingriff ins Grundgesetz
Sachsens Innenminister Albrecht Buttolo (CDU) will Anmelder »radikaler« Demonstrationen an Polizeikosten beteiligen. Dazu erklärt Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. und Mitglied im Innenausschuss mehr
Neue DIW-Hauptstadtstudie - legt Revision des Berlin-Bonn-Gesetzes nahe
Das Mitglied im Hauptausschuss Marian Krüger erklärt: mehr
Kaiser, bleib bei deinem Leisten!
Nach Bayerns Innenminister Beckstein fordert nun auch Organisations-Chef Beckenbauer die Bundeswehr zur Fußball-WM einzusetzen. Dazu erklärt Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. und Mitglied im... mehr