Trauer über den Tod von Johannes Rau
Zum Tode des ehemaligen Bundespräsidenten Johannes Rau erklärt der Fraktionsvorsitzende der Linkspartei.PDS, Stefan Liebich: mehr
Diskrepanz im Kampf gegen den Rechtsextremismus
Petra Pau, stellv. Vorsitzende der Linksfraktion und Mitglied im Innenausschuss, erklärt mehr
Stopp der planlosen Privatisierung des kommunalen Wohnungsbestandes
Der bau- und wohnungspolitische Sprecher Michail Nelken erklärt: mehr
Vertrauensselige Grüne trotz 55% Vertuschungs-Quote
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen will derzeit keinen parlamentarischen Untersuchungsausschuss mittragen. Dazu erklärt Petra Pau, stellv. Vorsitzende der Linksfraktion und Mitglied im Innenausschuss mehr
Gruppen-Kennzeichnungspflicht reicht nur begrenzt
Die innenpolitische Sprecherin Marion Seelig erklärt: mehr
Linkspartei.PDS kritisiert Tempodrom-Alleingang der Finanzverwaltung
Der haushaltspolitische Sprecher und Obmann im Tempodrom-Untersuchungsausschuss Carl Wechselberg erklärt: mehr
Sprachenverbot auf Berliner Schulhöfen - löst Integrationsprobleme nicht
Der migrationspolitische Sprecher Giyasettin Sayan erklärt: mehr
Untersuchungsausschüsse sollten kooperieren
Bundesinnenminister Schäuble und weitere Regierungsmitglieder warnen vor einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur so genannten BND-Affäre. Dazu erklärt Petra Pau, stellv. Vorsitzende der Linksfraktion und Mitglied im... mehr
Die Vernunft unterlag
Der Bundestag hat gestern mit Mehrheit für einen zügigen Abriss des Palastes der Republik gestimmt. Dazu erklärt Klaus Lederer, Vorsitzender der Linkspartei.PDS Berlin: mehr
Vergabe des Margherita-von-Brentano-Preises setzt wichtiges Zeichen
Zur Verleihung des Margherita-von-Brentano-Preises durch die FU Berlin erklärt das Mitglied des Ausschusses Jugend, Familie, Schule und Sport, Gabriele Hiller: mehr
Palastabriss in eine ungewisse Zukunft - ist ein Dokument des Scheiterns
Zum Abrissbeschluss des Deutschen Bundestages erklärt Kultursenator Thomas Flierl: mehr
Patienteninteressen müssen stärker thematisiert werden
Die gesundheitspolitische Sprecherin Ingeborg Simon erklärt: mehr
Der Forderung nach beitragsfreier Kita müssen Taten folgen
Zur Forderung der Bundesfamilienministerin an die Länder, Kindern und Eltern kostenlos Kitaplätze zur Verfügung zu stellen, erklärt die kinder- und jugendpolitische Sprecherin, Dr. Margrit Barth: mehr
Outfit der Bundespolizei – und was ist mit den Mundwinkeln?
Bundesinnenminister Schäuble will per Erlass das Outfit der Bundespolizei normieren. Dazu erklärt Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. und Mitglied im Innenausschus mehr
Die Zeit ist reif ...
Nach der Sondersitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKG) über BND-Aktivitäten im Irak-Krieg gab es Entwarnung. Dazu erklärt Petra Pau, stellv. Vorsitzende der Linksfraktion und Mitglied im Innenausschuss mehr
Lumpereien jenseits des Rechtsstaates
Bayerns Innenminister will das Zuwanderungsgesetz verschärfen, um Abschiebungen zu erleichtern. Dazu erklärt Petra Pau, stellv. Vorsitzende der Linksfraktion und Mitglied im Innenausschuss mehr
Frauenförderung ist Pflicht
Anlässlich des 15jährigen Jubiläums des Berliner Landesgleichstellungsgesetzes erklärt die frauenpolitische Sprecherin Evrim Baba: mehr
Palast-Abstimmung frei geben
Nächste Woche werden im Bundestag zwei Anträge für ein Abrissmoratorium abgestimmt. Dazu erklären Petra Pau, Berlin-Beauftragte der Fraktion DIE LINKE., und Klaus Lederer, Vorsitzender der Linkspartei.PDS Berlin mehr
Umfassender Untersuchungsauftrag ist notwendig
Zur Entscheidung der Grünen-Fraktion, einen Untersuchungsausschuss zur Aufklärung der Verwicklung Deutschlands in CIA-Operationen und in den Irak-Krieg mitzutragen, erklärt Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE... mehr
Weg frei für mehr Qualität an Berliner Kitas
Die kinder- und jugendpolitische Sprecherin Margrit Barth erklärt: mehr