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Wahlkreis 0305 • Listenplatz 2
Direkt in Pankow 5: Vineta
und Spitzenkandidatin auf Platz 2 der Landesliste
Viereinhalb Jahre Senatorin für Gesundheit, Soziales, Verbraucherschutz und Migration, das ist schon ein Stück Lebenszeit. Warum also in die Verlängerung gehen? Einfach weil es zum bisherigen Leben passt. Das war nicht nur voll von Politik, sondern drehte sich immer auch um die Themen Gesundheit und Soziales. Als Ratsfrau in Oldenburg, als Wissenschaftlerin an den Universitäten Bremen und Oldenburg und dann als Oppositionspolitikerin im Deutschen Bundestag.
Trotzdem war der Einzug in den Berliner Senat 2002 meine bisher größte Herausforderung. Aber wahrscheinlich habe ich auch noch nie so viel bewegt, wie in dieser Zeit. Viele werden das anders sehen. Dennoch gibt es geglückten Widerstand und erfolgreiche Entwicklungen, die letztlich dafür verantwortlich sind, dass ich mich wieder zur Wahl stelle. Das sind vor allem die Rettung von Vivantes vor der Zerschlagung und Privatisierung sowie die Sanierung dieses bundsweit größten öffentlichen Gesundheitskonzerns. Die Bundesregierung hat die Strukturprobleme des Gesundheitswesens nicht gelöst und die Versäumnisse auf die Patienten und Beitragszahler abgewälzt. Wir haben Strukturreformen von unten durchgesetzt, um so die Qualität der Gesundheitsversorgung zu verbessern. Wir konnten trotz Hartz IV mit unserer AV-Wohnen Massenumzüge von ALG II Betroffenen verhindern. Auch das Sozialticket zum halben Preis der Umweltkarte bleibt in dieser Republik einmalig. Im Interesse der Betroffenen wollen wir dieses Angebot verbessern.
Für die nächsten Jahre gibt es vieles, was noch nicht in trocknen Tüchern ist. Wir haben das Projekt soziale Stadt auf den Weg gebracht, um die Kieze lebensfähiger zu machen und sie gezielt zu fördern. Ich will eine soziale Gründerinitiative auf den Weg bringen, damit das Netz noch vielfältiger wird. Dazu braucht es mehr als ehrenamtliches Engagement, deshalb will ich alle Möglichkeiten ausschöpfen, auch mit Hilfe öffentlich geförderter Beschäftigung, selbst organisierte Nachbarschaftszentren zu schaffen.
Als erstes Bundesland haben wir die Institution einer ehrenamtlichen Patientenbeauftragten geschaffen. Das Pilotprojekt hat sich bewährt, aber jetzt werden wir diese Leistung professionalisieren und die Transparenz des Berliner Gesundheitssystems so erhöhen, dass jede und jeder weiß, wo die beste Behandlung gesichert ist und welche Ansprüche bestehen. Gut informierte und selbstbewusste Bürgerinnen und Bürger sind das größte Druckpotenzial. Mit ihnen Politik zu gestalten macht Spaß.