Bezirkskultur als Pflichtaufgabe

Der kommunalen Kulturarbeit in den Berliner Bezirken kommt eine wesentliche Bedeutung für den Zusammenhalt der Berliner Stadtgesellschaft zu.

Aufgrund der relativen Eigenständigkeit der Berliner Bezirke verfügen diese über eine jeweils recht spezifische bezirkliche kulturelle Infrastruktur, die hier in ihrer Komplexität nicht dargestellt werden kann. Gemeinsam ist allen eine relativ komplizierte Finanzlage, gemeinsam sind allen Bezirken enorme Schwierigkeiten hinsichtlich der Auswirkungen der Kosten- und Leistungsrechnung auf die kulturelle Infrastruktur. Neben dem Bibliothekswesen zählen kommunale Galerien und die Musikschulen zur Grundausstattung aller Berliner Bezirke. Die bezirkliche Kulturarbeit wird landesseitig durch den Bezirkskulturfonds unterstützt, der immer häufiger die einzige Quelle disponibler Mittel für bezirkliche Kulturarbeit wird. In einigen Bezirken entwickelten sich in den letzten Jahrzehnten überregional wirkende Einrichtungen (Ufa-Fabrik in Tempelhof, Tacheles in Mitte, Zitadelle Spandau, Kulturbrauerei Prenzlauer Berg, Kulturforum Marzahn), deren Finanzierung aus unterschiedlichen Quellen herrührt – deren Weiterexistenz für die betreffenden Bezirke und die Stadt aber wichtig ist und daher einer Neukonzipierung bedarf.

Die Linkspartei.PDS unterstützt deshalb Vorschläge der Zweiten Strukturkommission zur Bezirklichen Kulturarbeit,

• Kernaufgaben der bezirklichen Kulturarbeit verbindlich als Pflichtaufgaben zu bestimmen und dies durch ein Landeskulturgesetz oder durch vom Senat und dem Rat der Bürgermeister zu verabschiedende Leitlinien der bezirklichen Kulturarbeit festzuschreiben
• die Bezirke zur Ausarbeitung und Verabschiedung eigener kulturpolitischer Konzepte zu veranlassen und
• den Bezirkskulturfonds als Instrument gesamtstädtischer Entwicklung aufzustocken.

Darüber hinaus fordern wir, die Träger der Kulturarbeit in den Bezirken verlässlicher durch Arbeitsfördermaßnahmen zu unterstützen. Das von der Linkspartei.PDS vorgeschlagene Modell zur Zusammenfassung von passiven Geldleistungen des Arbeitslosengeld II zur Finanzierung tariflich bezahlter normaler Beschäftigung eignet sich in besonderer Weise auch für den kulturellen Bereich. In Kooperation mit den Bezirken sollten entsprechende Pilotprojekte für die Tätigkeit von KünstlerInnen in sozialen und pädagogischen Zusammenhängen sowie für Kunst im Stadtraum entwickelt werden.