Einbürgerung

Nachdem im Jahr 1990 in Berlin 7.056 Personen eingebürgert wurden, erreichte die Zahl der Einbürgerungen im Jahr 1999 ihren bisherigen Höchstwert von 12.278. Mit dem Jahr 2000 sank die Zahl der Einbürgerungen auf unter 7.000 Personen und blieb trotz oder gerade wegen des 2001 in Kraft getretenen neuen Staatsangehörigkeitsrechts auf niedrigem Niveau. Neben dem Herausfallen der Spätaussiedler/innen aus der Einbürgerungsstatistik seit August 1999 und den zum Teil komplizierter gewordenen Regelungen im Staatsangehörigkeitsrecht waren und sind Probleme auf Landesebene als Grund dafür zu betrachten. So dauern die Einbürgerungsverfahren viel zu lange; sie sind zu bürokratisch und werden in den einzelnen Bezirken sehr unterschiedlich behandelt.

Berlin hat in den letzten beiden Jahren erhebliche Verbesserungen im Einbürgerungsverfahren erreicht. Im Herbst 2004 wurde ein umfassendes Beschleunigungsprogramm beschlossen. Der hohe Bestand an unentschiedenen Anträgen sollte abgebaut und die Verfahren für die Antragssteller sollten transparenter werden. Wer seinen Einbürgerungsantrag gestellt hat, hat inzwischen einen Anspruch darauf, nach einem halben Jahr über den Stand des Verfahrens informiert zu werden. Die Maßnahmen zeigen Wirkung. Innerhalb eines Jahres wurde der Bestand an Anträgen von 24.492 auf 18.848 gesenkt (Stichtag 1. 9. 2005) Noch erfreulicher ist, dass die Zahl der Einbürgerungen in Berlin entgegen dem Bundestrend 2005 erstmals seit fünf Jahren wieder gestiegen ist. Im Jahr 2005 lag die Zahl der Einbürgerungen mit 7.099 erstmals seit 2000 wieder über der 7.000er Marge.

Nachdem nun durch Bestandsabbau und strukturelle Verfahrensverbesserungen die Voraussetzungen geschaffen wurden, verstärkt Neuanträge zu bearbeiten, startete Berlin die Einbürgerungskampagne „Du PASSt zu mir“. Vor allem junge MigrantInnen sollen ermuntert werden, ihre Chancen bei der Berufswahl und auf dem Arbeitsmarkt durch die deutsche Staatsangehörigkeit zu verbessern. Da derzeit der beste Weg zu gleichen Rechten für MigrantInnen über die Einbürgerung führt, wird sich die Linkspartei.PDS auch weiterhin für Verfahrensvereinfachungen, Entbürokratisierung und Verfahrensbeschleunigungen einsetzen. Deshalb werden wir uns dahingehend engagieren, dass die Gestaltungsmöglichkeiten, die die Länder auch nach der Einigung der Innenministerkonferenz auf bundeseinheitliche Standards bei Einbürgerungen nach wie vor haben, zugunsten der MigrantInnen genutzt werden.