Familienförderung

Im Jahre 2004 lebten in Berlin 339.700 Familien mit Kindern unter 18 Jahren. Davon waren 156.400, also fast die Hälfte, Alleinerziehende. Ende 2004 bezogen ca. 70.000 Familien mit Kindern unter 18 Jahren Sozialhilfe, davon 29.000 Alleinerziehende. Viele Familien, die von staatlichen Zuwendungen leben, haben einen Migrationshintergrund.

Familienförderung ist eine gesamtgesellschaftliche und ressortübergreifende Aufgabe. Sie darf sich nicht auf steuerpolitische Maßnahmen reduzieren, denn das benachteiligt Familien, die aufgrund ihres geringen Einkommens von Steuerentlastungen gar nichts haben. Familienfördernde Maßnahmen müssen ALLEN Familien zugute kommen, insbesondere Familien, die sozial benachteiligt sind. Der Senat hat in den letzten Jahren eine Reihe wichtiger finanziell entlastender und strukturell fördernder Maßnahmen für die Förderung der Berliner Familien auf den Weg gebracht.

Dazu gehören:

Erhalt und Ausbau der bundesweit vorbildlichen Versorgung mit Kitaplätzen und mit Angeboten der ganztägigen Förderung in Grundschulen. Der Zugang zur Bildungseinrichtung Kita und zum Schulhort steht Kindern unabhängig vom Erwerbsstatus der Eltern offen, wenn soziale, familiäre oder pädagogische Gründe geltend gemacht werden.
die Bereitstellung einer bedarfsgerechten soziokulturellen Infrastruktur in den Stadtquartieren. Das Netz der Stadtteilzentren und Nachbarschaftshäuser wird vom Senat langfristig finanziert (Stadtteilzentrenvertrag).
ein dichtes Netz von Erziehungs- und Familienberatungsstellen, das Senat und Bezirke langfristig gemeinsam finanzieren.
die Einführung der Sozialraumorientierung, in deren Zentrum die Vernetzung und Kooperation aller Akteure in einem Sozialraum und die Stärkung der Selbsthilfepotenziale stehen.
der Berliner Familienpass, für den seit 2006 mehr Geld zur Verfügung steht. Mit dem Familienpass können alle Familien kulturelle, sportliche und andere Freizeitangebote kostengünstig in Anspruch nehmen.
Angebote der Familienbildung, die auch weiterhin vom Senat finanziert werden. Dazu gehören insbesondere die Berliner Elternbriefe, die alle Berliner Eltern kostenlos erhalten – auch in türkischer Sprache.
Familienerholungsmaßnahmen, die besonders einkommensschwachen Familien angeboten werden.
die Stärkung der Elternrechte in Kita und Schule durch das neue Schulgesetz und das Kindertagesbetreuungsreformgesetz.
Maßnahmen zur Stärkung der Gesundheitsförderung und des Kinderschutzes. Insbesondere sollen Eltern über Angebote der Gesundheitsvorsorge, z.B. der U1- bis U9-Angebote und des Impfschutzes informiert werden. Besonders junge Eltern sollen verstärkt beraten werden, um Überforderungssituationen zu vermeiden.
eine Senatsrichtlinie, mit der Alleinerziehende mit Hartz-IV-Bezug, die zwei oder mehr Kindern haben, vor dem Zwang eines Wohnungswechsels geschützt sind.

Familienfördernde Schwerpunkte Akzente setzt auch das Integrationskonzept des Senats für Familien mit Migrationshintergrund, z.B. durch die Verstärkung der Mittel für die „Mütterkurse“. Familienförderung wird auch deutlich im rot-roten Konzept der Sozialen Stadtentwicklung, das Initiativen beinhaltet, um das Leben mit Kindern in der Stadt lebenswerter zu machen, Spiel- und Bewegungsräume und geeigneten Wohnraum zu erhalten bzw. zu schaffen und Stadtquartiere, in denen sich soziale Probleme häufen, zu stützen.

Hier wollen wir anknüpfen. Es ist Ziel der Linkspartei.PDS, die verschiedenen Maßnahmen und Initiativen noch besser als bisher miteinander zu verbinden, zu koordinieren und die verschiedenen Akteure zu einem stadtweiten Bündnis für die Familien zusammenzuschließen. Berlin soll kinder- und familienfreundlicher werden. Familien sollen gern hier leben.