Frauenprojekte

Die Frauenprojekte sind Ausdruck der Selbstorganisation von Frauen für Frauen. Einige blicken auf eine 30jährige Geschichte zurück. Im Osten entstanden sie mit der Wende fern von staatlicher Reglementierung. Sie sind Orte feministischer Auseinandersetzung und emanzipatorischer Selbstbestimmung von Frauen. Sie bieten Schutz vor Gewalt und bei Diskriminierung. Sie ermöglichen Frauen, gemeinsam schwierige Lebensumstände zu bewältigen und sich auf neue Anforderungen einzustellen. So ist eine vielseitige, untereinander gut vernetzte Projektelandschaft entstanden, die sich auf unterschiedliche Weise stadträumlich und auf bestimmte Zielgruppen orientiert etabliert.

Die Angebotspalette umfasst Frauenhäuser, Zufluchtwohnungen und Beratungsangebote für von Gewalt betroffene Frauen, es gibt besondere Beratungs- und Unterstützungsangebote für Migrantinnen und Frauenzentren mit breit gefächerten Angeboten. Auch solche speziellen Projekte wie Hydra - Treffpunkt und Beratung für Prostituierte oder das FFBIZ - Frauenforschungs-, Bildungs- und Informationszentrum werden aus dem Etat gefördert.

Für die Linkspartei.PDS sind sie unverzichtbar und deshalb gab es zähe und langwierige Verhandlungen in mehreren Schritten, um vorgesehene Kürzungen zu verhindern. Am Ende stand ein Kompromiss, mit dem über die Legislaturperiode Verpflichtungsermächtigungen für zweijährige Verträge stehen und der Etat für die Projekte bei 8.865.000 € für 2006 und 2007 (2001 9.160.000 €) liegt. Außerdem ist es gelungen, die Stellen zur Verstärkung der frauenpolitischen Infrastruktur zu verstetigen und durch Aufstockung auf 2.080.000 € passgerecht zu finanzieren.

Die Linkspartei.PDS hat von Anfang an für Transparenz und Mitbestimmung gesorgt. Nach dem Grundsatz, Betroffene zu Beteiligten zu machen, wurden alle parlamentarischen Vorgänge und Senatsvorschläge öffentlich gemacht und diskutiert, um zu vertretbaren Lösungen zu kommen. Wir haben die Betroffenen ausdrücklich ermutigt, ihre selbst verwalteten Strukturen zu vernetzen und die frauenpolitischen Schwerpunkte herauszustellen.

Durch Kostensenkungen bei Betriebskosten und Miete sowie durch Kooperation bzw. Zusammenlegung konnte der Schaden begrenzt werden. Die Geschichtsarbeit von Brunhilde e.V. wird beim EWA-Frauenzentrum fortgeführt. Und auch im Bereich der Antigewaltarbeit wurde, wenn auch erst im Ergebnis ausgesprochen schwieriger Diskussionen um die Zukunft des 2. Frauenhauses in Spandau, mit Umzugsplänen, Umwandlung von Frauenhausplätzen in Zufluchtwohnungen usw. eine akzeptable Lösung gefunden.

Berlin verfügt heute über 326 Plätze in den sechs Frauenhäusern, das sind 9 Plätze weniger als 2004. Es gibt aber Notplätze, die bei Bedarf zur Verfügung gestellt werden können. Und es werden außerdem 40 Zufluchtwohnungen mit insgesamt 115 Plätzen für Frauen und ca. 140 Plätzen für Kinder vorgehalten.

Die Migrantinnenprojekte haben sich in einem Forum zusammengeschlossen. Die Probleme von Migrantinnen bedürfen besonderer Angebote, denn ihre soziale Lage, ihr aufenthaltsrechtlicher Status, Sprachbarrieren, niedriger Bildungsstand und vielfach patriarchale Familienstrukturen erschweren es einem Teil der Migrantinnen in besondere Weise, ein gleichberechtigtes und selbst bestimmtes Leben zu führen.

Die Förderung von Frauenzentren soll Frauen insgesamt den niedrig schwelligen Zugang zu sozialer, gesundheitlicher, psychologischer und pädagogischer Beratung sowie Begleitung bei besonders schwierigen Lebenslagen ermöglichen.

Für Projekte der beruflichen Qualifizierung von Frauen stehen unverändert 2.275.000 € plus 2.566.870 € Mittel aus dem Europäischen Sozialfonds und für besondere Projekte der Frauenselbsthilfe 250.000 Euro zur Verfügung. Das Ziel, die Berliner Frauenprojekteinfrastruktur zu stabilisieren, ist gelungen. In den vom Senat beschlossenen Frauenpolitischen Schwerpunkten vom Januar 2006 sind diese Fördermaßnahmen als zentrale Handlungsfelder fixiert. Der neu geschaffene Frauenbeirat gewährleistet die Vernetzung der autonomen Projekte untereinander und sichert die Verbindung zu Verwaltung und Politik. So sind auch künftig Transparenz, Mitbestimmung und Beteiligung gewährleistet.