Unser Wahlprogramm

zur Abgeordnetenhauswahl am 17. September 2006

Mit diesem Wahlprogramm stellen wir Ihnen die zentralen politischen Projekte der Linkspartei.PDS vor, mit denen wir Berlin in den nächsten Jahren voranbringen wollen: Innovation für neue Arbeitsplätze, Finanzierung von Beschäftigung statt Arbeitslosigkeit, mehr Chancen durch längeres gemeinsames Lernen in einer integrativen Schule, eine sozial verantwortliche Wissenschaftspolitik, kulturelle Vielfalt als Chance, Erhalt und Stärkung der öffentlichen Unternehmen Berlins, eine solidarische Gesundheitsversorgung, eine vielfältige, soziale und solidarische Stadtgesellschaft.

Inhalt

Präambel: Berlin bewegt.
1. Aus Wissen mehr Arbeit schaffen: Mehr existenzsichernde Arbeit für mehr Menschen schaffen – das ist angesichts anhaltender Massenarbeitslosigkeit in der Bundesrepublik und Berlin die zentrale Aufgabe linker Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik.
2. Arbeit statt Arbeitslosigkeit finanzieren: Arbeitslosigkeit bekämpfen und neue Arbeitsplätze schaffen – das sind auch in Berlin die größten politischen Herausforderungen.
3. Eine Schule – gleiche Chancen für alle Kinder: Bildung ist ein Menschenrecht. Sie ist Voraussetzung für die Entwicklung der Persönlichkeit und die Chance für berufliche und persönliche Verwirklichung aller.
4. Zukunft durch Wissenschaft – innovativ und sozial: Die einzigartige Dichte von Hochschulen und Forschungseinrichtungen bildet den intellektuellen und mittelbar auch wirtschaftlichen Kern Berlins.
5. Neue Perspektiven durch Kultur: Berlin hat die Chance, den Reichtum seiner Kulturinstitutionen, die kulturelle Vielfalt der Stadt und die Kraft ihrer Kreativität zum Motor zukünftiger Stadtentwicklung zu machen. Berlin kann und muss Perspektiven durch Kultur gewinnen.
6. Öffentliche Daseinsvorsorge schafft soziale Sicherheit: Die Berliner Unternehmen der städtischen Infrastruktur, der Ver- und Entsorgung sind nicht nur städtische Wirtschaftsunternehmen, sondern liefern vor allem lebensnotwendige Dienstleistungen.
7. Für eine solidarische und leistungsfähige Gesundheitsversorgung: Gesundheitspolitik ist für die Linkspartei.PDS ein zentrales Feld der öffentlichen Daseinsvorsorge.
8. Für Geschlechtergerechtigkeit und Chancengleichheit: Wir brauchen Gleichberechtigung von Frauen und Männern, damit sich Berlin positiv weiterentwickeln kann. Wir brauchen Männer, die aktiv ihre Kinder erziehen und Frauen, die erfolgreich und gut verdienend ihren Job machen.
9. Soziale Stadt fördert Vielfalt und Zusammenhalt: Im Projekt Soziale Stadt bestimmen drei Leitlinien die inhaltliche und finanzielle Schwerpunktsetzung.
Nachwort: zu unserem Programm

Unser Wahlprogramm

Inhalt

Zum Download

Das Wahlprogramm der Linkspartei.

zur Abgeordnetenhauswahl am 17. September 2006