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DIE LINKE für Ihren PC

Wir unterbreiten Ihnen, liebe Berlinerinnen und Berliner, mit diesem Wahlprogramm unser Angebot konkreter Verbesserungsvorschläge für unsere Stadt und damit für ein soziales Berlin.

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Unser Wahlprogramm für das soziale Berlin in leichter Sprache.

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Und für Eilige auch eine Kurzfassung

 

 
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Wohnen muss bezahlbar bleiben!

Es ist eng geworden auf dem Berliner Wohnungsmarkt. Zehntausende neue Haushalte sind in den letzten Jahren dazu gekommen. Neu gebaut wurde kaum und wenn dann teuer. Private machen Wohnungen zu Ferienquartieren und verdienen sich damit eine goldene Nase. Kleine und einfache Wohnungen werden knapper, freie Woh-nungen immer teurer und sind in immer mehr Gebieten von vielen nicht mehr bezahlbar. Im Durchschnitt sind die Mieten in den letzten Jahren...mehr


Wir fordern höhere Hartz-IV-Mietzuschüsse!

Steigende Mieten sind in Berlin ein drängendes Thema: auch für Hartz-IV- und Sozialhilfebezieherinnen und -bezieher. Denn die Mietkosten, die die Jobcenter und Ämter erstatten, reichen bei vielen nicht mehr aus. Sie müssen entweder umziehen oder die fehlende Miete aus der eigenen Tasche bezahlen. Die Folgen sind so oder so dramatisch: Preisgünstige Wohnungen gibt es kaum noch und wenn dann in den Außenbezirken, wo nicht alle hin möchten. Und die...mehr


Aktiv, mobil, international!

Linke Politik von und für Seniorinnen und Senioren Seniorenpower in Berlin Ohne die ehrenamtliche Arbeit tausender Berliner Seniorinnen und Senioren wäre Berlin nicht halb so liebenswert. Ihr Engagement ist einzigartig und hat eine große volkswirtschaftliche Bedeutung. Immer mehr Seniorinnen und Senioren leben in Berlin. Sie sind kulturell aktiv, treiben Sport, besuchen Computerkurse und lernen Sprachen. Sie wollen sich barrierefrei bewegen –...mehr


Fair play für Vielfalt – in einem sozialen Berlin!

Wanda, 18 Jahre, ist Schülerin des Primo-Levi-Gymnasiums: »Oberflächlich sind am Gymnasium alle tolerant und offen gegenüber Homosexuellen. Doch wenn man die Einstellungen hinterfragt, begegnen einem feste Vorurteile: Schwule werden oft als zickig, unmännlich, ›aber‹ immer total nett dargestellt, Lesben eher dominant und aggressiv.« Nico, 16 Jahre, ist Gesamtschüler und ergänzt: »Am schwierigsten ist es mit den Jüngeren, siebte, achte Klasse,...mehr


Straßenausbau-Beitragsgesetz: Praxistest verfehlt.

Die Entscheidung vor fünf Jahren: Da stand der Stadt Berlin das Wasser bis zum Hals. Bankenskandal, Bankensanierung, Schulden über Schulden. Obwohl Rot-Rot von Anfang an hart gespart hat, schien es unmöglich, sich aus eigener Kraft aus der Schuldenfalle zu befreien. Rot-Rot sah sich gezwungen, vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe die Notlage des Landeshaushalts feststellen zu lassen, um eine Milliardenhilfe von Bund und Ländern zu...mehr


Grüne Rentenkürzung Ost? Nicht mit uns!

Vor wenigen Wochen sorgten die Grünen im Osten mit einem Vorschlag für ein einheitliches Rentenrecht in Ost und West für Aufsehen. Mit ihrem Konzept fordern sie faktisch eine Kürzung der Renten in Ostdeutschland und in den östlichen Bezirken Berlins. Betroffen wären nicht nur die jetzigen Rentnerinnen und Rentner, sondern auch die künftigen. Die Grünen sagen, dies sei ein Gebot der Gerechtigkeit. Worum geht es? Es geht dabei um zwei...mehr


... das ist Ihr gutes Recht!

Offentlich geförderte Beschäftigung (OBS) und Berlinpass – Nur mit uns! Bundesgesetze gelten aber auch in Berlin und müssen daher auch vom Senat umgesetzt werden. DIE LINKE kann dabei aus einem schlechten Gesetz kein gutes machen. Wir können aber in dem Rahmen, den die Bundesregierung vorgibt, das Beste für die Betroffenen herausholen. So haben wir in Berlin mit unseren Landesregelungen zur Erstattung der Wohnkosten für Hartz-IVEmpfangende...mehr


Mülltrennung und Müllschlucker – das kriegen wir hin!

Müllschlucker sind eine tolle Erfindung der 60er Jahre. Der Großstadtmensch geht seit Jahrzehnten im Hochhaus über den Gang und kippt – wenige Meter von den eigenen vier Wänden entfernt – die Reste seines bunten Lebens in einen Schacht. Parterre werden große Tonnen gefüllt und deren Inhalt landet dann in der Abfallverarbeitung. So richtig schätzt man diese angenehme Entsorgung aber erst, wenn das Laufen und das Tragen schwerer...mehr