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16. April 2016

Für ein soziales Berlin gegen Rassismus

 

Rund 1000 Menschen trafen sich heute auf dem Oranienplatz, um gemeinsam gegen Rassismus, gegen das Ausspielen verschiedener Bevölkerungsgruppen gegeneinander, für eine solidarische Stadtpolitik zu demonstrieren.

Es ist das beliebte Spiel von konservativen, rechtspopulistischen Parteien, zum Teil auch sozialdemokratischer Formationen, die Interessen von unterschiedlichen Bevölkerungsgruppen gegeneinander auszuspielen. Da werden Ängste geschürt, die nach Berlin geflüchteten Menschen könnten anderen Berlinerinnen und Berlinern mit geringen Einkommen die Wohnungen oder Jobs wegnehmen, Kinder bekämen keine Schulplätze mehr und Frauen seien in ihrer Sicherheit gefährdet.

Der Berliner Senat setzt bei der Flüchtlingsunterbringung nach wie vor auf große Sammelunterkünfte, statt endlich leerstehende Gebäude zu renovieren und bereit zu stellen. Turnhallen zum Beispiel sind nicht nur völlig ungeeignet für menschenwürdiges Wohnen. Ihre Belegung mit Flüchtlingen schürt Ärger bei Eltern, LehrerInnen, Kindern, weil Sport nicht mehr stattfinden kann. Das machten die DemonstrantInnen vor dem Amtssitz von Sozialsenator Czaja denn auch deutlich. Auf der Abschlusskundgebung am Roten Rathaus rief LINKE-Spitzenkandidat Klaus Lederer zu breiter Beteiligung an der Demonstration gegen die Nazis am 7. Mai auf. Kommt alle um 13 Uhr zum Hackeschen Markt.