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Politik von A bis Z

Kulturförderung

Aus dem Kulturetat des Landes Berlin werden kulturelle Institutionen (z.B. Bühnen und Orchester, Museen und Gedenkstätten, Zentral- und Landesbibliothek und Landesarchiv), Projekte und Aktivitäten von freien Trägern (z.B. Literatur, Bildende Kunst, Darstellende Kunst und Musik) sowie von einzelnen Künstlerinnen und Künstlern finanziert. Die Bandbreite reicht von Millionenbeträgen für die großen staatlichen Einrichtungen bis zu projektbezogenen Zuschüssen an Gruppen oder Stipendien für Einzelschaffende mit kleinen Tausenderbeträgen. Gefördert werden die Pflege des Kulturellen Erbes und das gegenwärtige Kulturschaffen, Hochkultur und Subkultur, Tradition und Innovation. Die Kulturausgaben des Landes belaufen sich gegenwärtig auf ca. 500 Mio. €.

Die bezirkliche Kultur, einschließlich Volkshochschulen, wird aus dem Etat der Bezirksverwaltungen im Rahmen des Globalsummenzuweisung finanziert (ca. 140 Mio. €), zusätzlich erhalten die Bezirke aus dem Landesetat zweckgebunden knapp 1,8 Mio. € für Lesungen und Ausstellungen, für überbezirkliche Einrichtungen, für Projekte der kulturellen Bildung und kulturelle Aktivitäten.

Der Bund fördert mit rund 400 Mio. € ausgewählte Einrichtungen und Vorhaben zu 100 Prozent oder anteilig auf der Grundlage des Hauptstadtkulturvertrages bzw. von Verwaltungsvereinbarungen, fast 10 Mio. € fließen über den Hauptstadtkulturfonds in Berliner Projekte.

Bei den Auseinandersetzungen über den Kulturetat stehen nicht nur einzelne Sparten in Konkurrenz, sondern auch gewachsene Strukturen und neuartige Angebote. Staatlichen Institutionen mit fixen Kosten für feste Häuser und tarifgebundenes Personal stehen Freischaffende und Freie Gruppen mit ihrer Kreativität gegenüber. Um den finanziellen Spielraum innerhalb des Kulturetats zu erweitern, haben sich in den vergangenen Jahren Vertreterinnen und Vertreter der Freien Szene zusammengeschlossen und untereinander vernetzt. Die Idee der City Tax geht auf ihre Anregung zurück. Mindestens 10 Millionen zusätzlich waren zu erwarten. Die in der Koalition der Freien Szene zusammengeschlossenen Akteure hätten verdient, für ihr Engagement ausgezeichnet zu werden.

Stattdessen rückten maßgebliche Politiker der Großen Koalition von öffentlich gemachten Zusagen ab und verprellten die Freie Szene. Den Vorschlag, mit den Einnahmen aus der City Tax einen Freien Kulturfonds Berlin einzurichten und neue Formen der Selbstverwaltung zu etablieren, nahm nur die Linksfraktion auf.

  • DIE LINKE. Berlin wird in der neuen Legislaturperiode daran anknüpfen und sich dafür einsetzen, dass sowohl die tarifliche Bezahlung in den staatlichen Einrichtungen als auch existenzsichernde Zuschüsse und angemessene Honorare in der hochprofesssionell arbeitenden Freien Szene durchgesetzt werden. Beide, staatliche Institutionen und Freie Szene, begründen den Ruhm Berlins als weltoffenen Kulturstadt.
  • DIE LINKE. Berlin wird sich außerdem für stabile Kulturförderung in den Bezirken einsetzen, die als freiwillige Aufgabe immer wieder zu Kürzungen herangezogen wurde. Die von der LINKEN geforderte Verbesserung der Finanzausstattung der Bezirke soll auch die Lage der kommunalen Kultur verbessern.