Erklärung

Publiziert am 22. Februar 2012 von linke

Zu den Ursachen unserer Wahlniederlage
und Perspektiven der Linken

DIE LINKE Berlin erlitt eine bittere Niederlage bei den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen am 18. September 2011. Mit 11,7 % der Stimmen hat DIE LINKE bei der Abgeordnetenhauswahl  nach 10 Jahren Regierungsbeteiligung  rund die Hälfte ihrer Wähler verloren. Im Ostteil Berlins haben wir unsere dortige Vormachtstellung eingebüßt. Auch in  Westberlin ist es uns nicht gelungen, unser Wählerpotential auszuschöpfen. Alle Ziele in der vom Landesvorstand beschlossenen Wahlstrategie wurden damit verfehlt. Weiterlesen →

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Kurzeinschätzung zum Wahlergebnis der LINKEN Berlin am 18.9.2011

Publiziert am 2. November 2011 von Hans

Erklärung des Landesvorstandes, Beschluss vom 1.11.2011

Die am 19. September begonnene Debatte über die Bewertung unseres Wahlergebnisses und dessen Ursachen wollen wir fortführen. Diese Erklärung ist ein Beitrag dazu. DIE LINKE wird dann zu neuer Stärke finden, wenn sie offen, ehrlich, selbstkritisch und solidarisch die Gründe für das Abschneiden bei den Wahlen 2011 analysiert.

Die Ursachen für das schlechte Abschneiden der LINKEN sind vielschichtig, und es bedarf noch einiger Arbeit und Debatten, bis wir eine klare Bilanz ziehen können. Die noch während des Jahres 2010 guten Umfragewerte sind parallel zur schwächer werdenden Zustimmung auf Bundesebene auch in Berlin seit Anfang 2011 stark eingebrochen. Der Landesverband hat es nicht vermocht, mit seinen Mitteln und Ressourcen hier grundlegend gegenzusteuern. Zu den Aspekten der Wahlniederlage gehören: Weiterlesen →

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Offensiv in die Opposition. Mit einer starken LINKEN das soziale Berlin gestalten

Publiziert am 28. Oktober 2011 von Katina

Antrag des Landesvorstandes an den Landesparteitag am 26.11.2011

I. Strategische Ausgangslage nach den Wahlen

Wir haben die Wahlen 2011 verloren und unsere Wahlziele nicht erreicht. Sowohl die LINKE als auch die SPD haben in dieser Stadt an Zustimmung eingebüßt, so dass Rot-rot keine parlamentarische Mehrheit mehr besitzt. Die  Ursachen dafür sind vielschichtig. DIE LINKE insgesamt und in Berlin wird dann zu neuer Stärke finden, wenn sie offen, ehrlich, selbstkritisch und solidarisch die Gründe für das Abschneiden bei den Wahlen 2011 analysiert. Das nimmt Zeit in Anspruch. Erste Analysen und eine erste Einschätzung des Landesvorstands dazu liegen vor.

Mit der LINKEN kann die SPD nach dem Wahlergebnis nicht mehr koalieren. Mit den Grünen wird sie nicht koalieren – aus unterschiedlichen Gründen. Die SPD hat ihre Positionen während der  Koalition mit der LINKEN verändert. Ihren Privatisierungskurs öffentlicher Güter aus den 90er Jahren hat sie verlassen und sich zivilgesellschaftlichen Diskursen zum Beispiel im Bereich der Integration von gesellschaftlichen Mehrheiten und Minderheiten geöffnet. Weiterlesen →

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Klaus Lederer: Gedanken zum Berliner Wahlergebnis

Publiziert am 27. Oktober 2011 von Katina

Die Zahlen sprechen eine klare Sprache: Wir haben bei der Berliner Wahl zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen am 18. September 2011 keines unserer Wahlziele erreicht. Gegenüber 13,4 % im Jahr 2006 haben wir 2011 noch 11,7 % der Zweitstimmen erhalten. Die größten Verluste hat DIE LINKE im Ostteil der Stadt hinnehmen müssen. Verloren hat DIE LINKE nicht zugunsten des Regierungspartners SPD – im Gegenteil. Sowohl von der SPD als auch aus dem Nichtwähler*innenlager konnten wir Stimmenzuwachs erzielen. Unsere Verluste gingen an CDU und Grüne, vor allem aber an die Piraten. Vermutlich im Zusammenhang damit stehen die unterdurchschnittlichen Ergebnisse bei Wählerinnen und Wählern, die jünger sind als 45 Jahre, und bei den Erstwähler*innen. Weiterlesen →

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“Das soziale Berlin” gewinnt

Publiziert am 26. Oktober 2011 von Katina

Und die Gewinner sind…… Gleich zwei Berlinerinnen und Berliner haben den Hauptgewinn beim Preisrätsel unserer Wahlzeitung gewonnen. Denn Landesvorsitzender Klaus Lederer fischte bei der Ziehung der Gewinnkarten eine von zwei Menschen ausgefüllte große Berlin-Postkarte aus der Kiste der Einsendungen. Sie können sich jetzt auf ein gemütliches Wochenende im “Hotel am Wald” in Elgersburg/Thüringen freuen.

“Das soziale Berlin” lautet das Lösungswort des Preisrätsels – und es wird auch weiter Leitmotiv für die politische Arbeit der Linken in  Berlin sein. Ab morgen - ab der Konstituierung des neues Abgeordnetenhauses – in der Opposition

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Wahlauswertung der Peaceful Streetfighers aus Mitte

Publiziert am 26. Oktober 2011 von Katina

Bezirksverband Berlin – Mitte
BO 004 – Peaceful Streetfighter
Wahlkampfauswertung:
Der Einsatz der WahlkämpferInnen im Bezirk Mitte war durch viel Engagement, Fleiß und Durchhaltevermögen geprägt. Diese Erfahrung der gemeinsamen Arbeit sollte in den
nächsten Jahren bewahrt und fortgeführt werden.
Dennoch: Die Linke hat 1,7% zu 2006 verloren. Zudem konnten unsere Wahlziele im Bezirk nicht erreicht werden, dabei ist das knapp gewonnene Direktmandat von Carola Bluhm noch ein Trost, aber der Verlust einer Bezirksstadträtin wiegt schwer. Jetzt ist die Zeit sich gegeneinander zu zuhören, zu analysieren und neue Perspektiven zu schaffen. So auch in der Jugend-Basisorganisation in Mitte. Weiterlesen →

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Peter Rudolf Zotl: Rede zur Wahlauswertung auf der Lichtenberger Hauptversammlung am 17.10.2011

Publiziert am 25. Oktober 2011 von Katina

Liebe Genossinnen und Genossen,

hinsichtlich der Erarbeitung von Konsequenzen aus dem Wahlergebnis haben wir ein vom Bezirksvorstand beschlossenes Verfahren =

  • Ende November Basiskonferenz mit dem Ziel, eine beschlussfähige Entscheidungsvorlage für die nächste Hauptversammlung fertig zu stellen;
  • diese Basiskonferenz wird durch eine Arbeitsgruppe vorbereitet, die die Meinung der Basisorganisationen einholt und auswertet;
  • jetzt Zwischeninformation und -überlegung Weiterlesen →
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Erklärung der AG Antifaschismus/Antirassismus Pankow zu den Ergebnissen unserer Partei bei der Berliner Wahl 2011

Publiziert am 25. Oktober 2011 von Katina

„Ich werde mir nicht diktieren lassen,
wie ich mein Leben zu führen habe,
vor allem nicht von denjenigen,
die von der Art und Weise meines Lebens
überhaupt keine Ahnung mehr haben.“
(ein ehemals Linkspartei-, nun Piratenwähler zur Frage nach dem Grund seiner Wahlentscheidung)

Die Kernaufgabe unserer politischen Arbeit ist die Zusammenarbeit, und Unterstützung von antifaschistischen und antirassistischen Strukturen im Stadtbezirk Pankow. Antifaschismus ist nicht nur ein politisches Erbe, sondern bedeutet in der konkreten Arbeit alles zu tun, um einer solidarischeren und gerechteren Gesellschaft zum
Durchbruch zu verhelfen. Diese Politik bedeutet auch, alle Kräfte gegen rechte Politik zu mobilisieren und dazu alle Möglichkeiten zu nutzen.
Antifaschismus muss zugleich auch immer Antikapitalismus bedeuten. Deshalb wünschen wir uns eine starke linke Partei, die hierfür die nötige Konsequenz aufbringt. Leider ist das DIE LINKE in Berlin momentan nicht. Weiterlesen →

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Offener Brief von solid Berlin

Publiziert am 19. Oktober 2011 von Katina
Brief an Landesvorstand, -ausschuss und Bezirksvorstände
Liebe Genossinnen und Genossen,
mit 11,7% hat die Partei eine herbe Wahlniederlage einstecken müssen. In den zehn Jahren der Regierungsbeteiligung hat sich das Wahlergebnis fast halbiert. In der nun beginnenden Ursachenforschung werden verschiedene Gründe ausgemacht.
Wir, linksjugend ['solid] Berlin und der LandessprecherInnenrat des SDS Berlin, zeigen uns deshalb umso überraschter von den Aussagen Einzelner beim Landesausschuss am 23.9. und möchten zu den Vorwürfen Stellung nehmen, wonach wir inaktiv seien und die Mitschuld am schlechten Abschneiden der Linken trügen.
I. Der Jugendverband in Berlin
Seit vielen Jahren machen wir in Berlin linkeJugendarbeit, organisieren junge Menschen im Umfeld der Partei, organisieren politische Bildung, Veranstaltungen und Aktionen. Ein Schwerpunkt dabei ist die gezielte Bündnispolitik mit außerparlamentarischen Initiativen. Dabei verfolgen wir seit jeher einen möglichst partizipativen Ansatz und unsere Strukturen unterscheiden sich bekanntlich von klassischen Parteikonzepten. Um junge Menschen zu erreichen, agieren wir basisdemokratisch, niedrigschwellig und ohne Top-Down-Mechanismen. Weiterlesen →
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Persönliche Wahlauswertung – Abschneiden der Linkspartei

Publiziert am 18. Oktober 2011 von Katina

 

 

 

 

Eberhard Roloff,

Bezirksverband Marzahn-Hellersdorf

 
Ergänzungen vom 5.10.2011 :

-         Berlinpaß und Gemeinschaftsschulen kein Zugthema und schon gar nicht im Siedlungsgebiet

-         Politik von oben, nicht auf die Basis bezogen. LV + Fraktion im AHB haben sich den häufig benannten Problemen verschlossen

-         Ellen Brombacher in der JW – Glaubwürdigkeitsverlust ! Volksbegehren weg gestimmt, Unterschriften sammeln nicht erwünscht ( wir machen das schon !) , keine Solidarität mit Mieterinitiative

-         Linke muß schnell lernen ! ND von heute ( 26.9.) zur Freitagsitzung : Mieten offene Flanke, unklug beim StrABG, teuflische Falle Volksbegehren Wasser ( H.Wolf ) Weiterlesen →

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