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Figen Izgin 
Direkt im Wahlkreis 82 Platz 7 der Landesliste | |
Hartz IV ist staatlich verordnete Armut und muss weg. Da die Menschen aber heute und jetzt Antworten auf ihre Nöte von uns erwarten, ist in einem ersten Schritt die Erhöhung des Regelsatzes erforderlich. DIE LINKE fordert die Anhebung auf 500 Euro in der nächsten Wahlperiode. In Deutschland sind hundert Tausende von Menschen arm, obwohl sie regelmäßig arbeiten gehen. Der Niedriglohnsektor weitet sich seit Jahren immer stärker aus. Wir brauchen Existenz sichernde Arbeitsplätze. Ein flächendeckender Mindestlohn, wie er in vielen Ländern Europas bereits existiert, muss endlich auch in Deutschland eingeführt werden.
Um Armut nachhaltig bekämpfen zu können, muss in Bildung investiert werden. Bildung ist die beste Prävention. Nur durch sie können viele Menschen in Arbeit gebracht werden. Bildung ist ein Menschenrecht. Die Chance auf eine gute Bildung darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen. Es ist die Aufgabe der Politik, jedes Kind mitzunehmen.
Diese Forderungen sind keineswegs radikal. Schließlich konnte die Bundesregierung Hunderte von Milliarden Euro für Banken und Konzerne schnell zur Verfügung stellen, obwohl diese ihre Misere selbst verschuldet hatten.
Menschen nichtdeutscher Herkunftssprache sind ein fester Bestandteil des gesellschaftlichen Lebens in Deutschland. Sie werden aber ungleich behandelt. Die MigrantInnen müssen gegen viele Gesetze kämpfen, die ihr Leben in Deutschland erschweren. Wir brauchen einen Integrationsprozess in Deutschland, der mit kultureller Anerkennung, politischer Mitbestimmung und mehr sozialer Gerechtigkeit einhergeht.
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