Gedanken zur Partei DIE LINKE

Liebe Genossinnen und Genossen,

nicht zuletzt seit Erscheinen der Piraten ist es immer deutlicher geworden,
für einen Großteil der Wähler/innen ist das Erscheinungsbild einer Partei das wichtigste, erst dann kommen die Inhalte.
Zum Erscheinungsbild einer Partei gehört auch jeder einzelne Genosse/in.
Besonders wichtig sind aber unsere Repräsentanten und Mandatsträger.

Es geht auch darum, wie wir miteinander umgehen, miteinander arbeiten aber auch miteinander feiern.

Wo bleibt die Linke – Kultur? Haben wir das Lachen verlernt?
Gibt es keine guten Witze mehr? Wo bleiben unsere Lieder, Sketche oder Kabarett?
Also!!! Wider den LINKEN Ernst.

Die Wahlen im November haben einiges aufgezeigt.
Der Landesvorstand hat die Partei aufgerufen Wahlauswertungen vorzunehmen und sie an den Landesverband weiterzuleiten.
Ich gehöre zu einer Gruppe Pankower Genossinnen und Genossen, die dieser Aufforderung nachgekommen ist und ein Thesenpapier zu den Ursachen unserer Wahlniederlage und Schlussfolgerungen daraus erstellt hat.
Dies geschah nicht zuletzt aus großer Sorge um die Zukunft der Partei.
Ich hoffe, dass dieses Thesenpapier  im Verlauf dieser Gespräche seinen Platz hat.

Was wollen wir mit diesem Thesenpapier?
Wir wollen verbinden, nicht trennen!
Wir wollen zur Diskussion anregen, nicht zum Streit!
Wir wollen zu einer gemeinsamen verständlichen Sprache finden!
Für die Zukunft der Partei DIE LINKE steht es Spitz auf Knopf, es ist fünf vor Zwölf, wir haben keine Zeit mehr für Fehler.

Ich kann euch heute nicht sagen, was in dieser vielschichtigen Partei links ist, ich kann aber sagen, was es nicht ist: wir sind keine Mehrheitsbeschaffer für SPD oder Grüne.
Nur wenn deutlich linke Inhalte enthalten und durchsetzbar sind, können wir Regierungsverantwortung übernehmen.
Wenn LINKS draufsteht, muss auch LINKS drin sein.

Die kleine Partei in einer Regierungsverantwortung kann immer nur schwer punkten und es bleibt für uns eine zentrale Frage:
Warum wählen uns ca. 85 % der Wähler/innen für die wir Politik machen, für die wir eintreten, für die wir uns den Arsch aufreißen, warum wählen uns diese ca.85 % nicht?

Das heißt für mich, wenn schon in der Regierung, dann aber laut, streitbar mit Kraft vorantreiben und nicht brav, mit vorauseilendem Gehorsam der zuverlässigste aller Koalitionspartner zu sein.
Das heißt ja nun nicht, dass die Genoss/innen in der Regierung nichts erreicht hätten, ganz im Gegenteil.
Wichtig ist die Feststellung: Wem hat es genutzt? Was ist noch vorhanden?
Was können wir den Wähler/innen sagen: “ Das haben wir erreicht, dafür haben wir uns eingesetzt, ohne uns gäbe es das nicht, das ist es warum wir eure Stimme brauchen.“

Wir beginnen uns neu aufzustellen, dass heißt:
aus Fehlern lernen, mit unseren Pfründen wuchern, richtige Entscheidungen treffen, inhaltlich wie personell, in solidarischer Diskussion, zu Entscheidungen kommen – solidarisch, aber nicht kritiklos.

Die Partei muss uns alle repräsentieren, wir alle repräsentieren die Partei.
Klare Linien aufzeigen, Positionen beziehen, konkrete, abrechenbare Aktionen durchführen – das ist unsere Aufgabe.

Liebe Genoss/innen, wir haben viel zu wenige zielgerichtet Aktionen, die eingebettet in unsere Strategien, gut vorbreitet, durchgeführt und weiterverfolgt werden, bis das Ziel erreicht ist.
Wir brauchen politische Kämpfe, bei denen wir als Partei erkennbar sind.
Hier einige Themenbeispiele:

  • H4, besonders die grundgesetzwidrige Bedarfsgemeinschaft.
  • Aktionen wider das überaus diskriminierende Verhalten des Jobcenters ohne Jobs.
  • Ungleiche Bezahlung in Ost und West und das nach mehr als 20 Jahren.
  • Skandalöse Gesundheitspolitik.
  • Verkaufte Energie, verplempertes Wasser.
  • Wohnungen für Haie usw. usv.

Mir ist klar, dass diese Punkte der Partei bekannt sind, aber das was wir als Partei tun, ist viel zu unkonkret.
Für die Bürger/innen ist doch nichts anders bei uns.

Was tun wir?
Gehen wir bis vor das Verfassungsgericht oder bis zum Europäischen Gerichtshof?
Rufen wir zu Boykott oder zivilem Ungehorsam auf?

Ab sofort können Genoss/innen für nur 2,50 € bei mir Bahnsteinkarten erwerben, die dann zur Erstürmung des bezeichneten Bahnsteiges, im Falle einer revolutionären, durch die Parteileitung definierten, Situation, berechtigt.

Leider gibt es jedoch in unserer Partei viel zu viele sehr gravierende Probleme. Es gibt ein nach außen sichtbares Erscheinungsbild, das von den Medien gern aufgenommen und verstärkt in die Öffentlichkeit getragen wird.

Die Linke ist zerstritten, es gibt hart konkurrierende Gruppen.
Einmal eroberte Positionen werden vehement behauptet.
Es gibt Lager- und Generationenkonflikte bzw. -kämpfe.

Alles Punkte, die man beim besten Willen weder bestreiten, noch vom Tisch wischen kann.
So haben sich Umgangs- und Verhaltensweisen etabliert, die einer Partei nicht gut tun, ganz besonders aber einer Partei wie der Linken massiv schaden und ihr eigentlich wesensfremd sein sollten.

Wenn nun die Frage gestellt wird, wie können, wie müssen wir als Linke weitermachen, was muss dringend geändert werden, so steht für mich an erster Stelle der Umgang miteinander, das Reden bzw. das Nichtreden  miteinander.

Das viele Gute, das in und an der LINKEn ist, sei hier in keiner Weise geschmälert oder missachte, es ist sogar Vorraussetzung für das Weitere.

Es ist aber elementar wichtig, endlich die Dinge zu erkennen, die nicht akzeptabel sind.

Auch bei gegensätzlichen Meinungen sollten wir uns eigentlich auf eine Diskussion miteinander freuen.
Bei der LINKEn  sieht es für mich aber oft sehr viel anders aus:
„Mal gucken wer mich als erster anpisst, dem werde ich dann schon zeigen, wo der Hammer hängt!“

Da, liebe Genoss/innen brauchen wir neue Wege.

Aus Erfahrung weiß ich, dass das oft nicht leicht ist.
Es gibt Genossen/innen, die einem den fast totalen Wahnsinn anbieten und das in einer Art und Weise, wie man sie nur sehr schwer verdauen kann.

Lasst mich, also noch in einigen Punkten unsere Ist-Situation beschreiben.
Damit möchte ich Dinge ansprechen, von denen ich weiß, dass sie in dieser Partei, wenn überhaupt, nur im kleinen Kreis angesprochen werden.

  • Es gibt Lagerbildung, die der Partei nur schadet.
  • Wir haben ein weitgehend tabuisiertes Generationenproblem.
  • Themen werden oft nur oberflächlich behandelt, es kommt, wo und wann denn auch, zu keiner wirklichen Diskussion.
  • Die Fraktionen kämpfen für sich.
  • Die Basis empfand sich, zu mindest in den letzten 10 Jahren. als völlig uninteressant.
  • Oft werden Probleme hochwissenschaftlich benannt, analysiert und brillant dargestellt, daraus folgen dann dramatische Forderungen….die aber kaum jemanden interessieren, da nicht zuletzt in einer Sprache geäußert, die viel nicht verstehen.

Grundverschiedene Auffassungen werden nicht ausdiskutiert, sie dienen dem eigenen Bedürfnis einem „Vollidioten“, von dem man nicht weiß was der in dieser Partei denn zu suchen hat, mal so richtig rund zu machen.

Dabei vergessen wir nur eins, wir haben unseren Gesprächspartner nicht überzeugt, indem wir ihn zum Schweigen gebracht haben.

Offensichtlich leben wir ja nicht mehr im Zeitalter des historisch dialektischen Materialismus, sondern im Zeitalter des Internets.
Einem Werkzeug, mit dem enorme Mengen an Informationen transportiert werden, aber leider auch viel Schwachsinn.
Offensichtlich in dem wohligen Bewusstsein, seinem Gegenüber die beabsichtigten Beschimpfungen und Beleidigungen ja nicht ins Gesicht zu sagen, da wir ja durch das Internet getrennt sind, werden sie mit offensichtlich doppelter und dreifacher Härte abgelassen.

Fast noch als harmlos bezeichnet werden können Ausdrücke wie: „Betonköpfe“, „Stalinisten“, „die SED-Heinis müssen raus aus dieser Partei“.

Es gibt weit schlimmere Äußerungen im umfangreichen Schriftverkehr des Internets, auf die näher einzugehen ich mir jetzt erspare, es aber vielleicht interessant wäre zu diesem Thema eine Broschüre zusammenzustellen.
Titel: Die Sprache der LINKEN
Dennoch ist das Internet ein enorm wichtiges Thema, das nach meiner Auffassung nur schlecht von der LINKEn genutzt wird.
Hier müssten sich einige grundsätzliche Gedanken gemacht werden.

Wenn es uns denn tatsächlich gelungen ist, Fehler zu erkennen und zu beseitigen, bleibt immer noch die Aufgabe das WIE miteinander zu gestalten.

Dazu brauchen wir klar erkennbare Ziele, eine Leitung zu der wir gerne ja sagen können und das vom BzV über den LV bis in die Parteispitze….
….. und eine verständliche Sprache und viele, viele Diskussionen.

Wir müssen wieder lernen uns zu kümmern, nicht nur um unser Klientel sondern auch umeinander.
Genossen helfen Genossen, zum Beispiel….

Was es braucht, ist ein beneidenswerter Umgang miteinander.

Eine Partei die sich selbst mag, wird auch von anderen gemocht.

Was wir dringend brauchen, ist ein linkes Selbstbewusstsein und eine vielfältige Einheit.

Jede Partei in Deutschland ist ersetzbar nur die Linke, richtig aufgestellt, kann nicht ersetzt werden.

Lasst uns bitte gemeinsam die Fackel tragen und weiter tragen.

Für eine solidarische und gerechte Zukunft der gesamten Menschheit.

Danke für eure Zeit

Manfred Spieshöfer
04/2012

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2 Antworten auf Gedanken zur Partei DIE LINKE

  1. Lothar Rodis sagt:

    Sehr geehrter Herr Lederer,
    ich benutze bewusst diese Anrede, denn nach Ihrem Beitrag heute im Radio, kann ich Sie nicht als Genosse anreden. Sie betreiben mit viel Energie das Geschäft der bürgerlichen Medien und reihen sich dabei devot in die Reihe der Politiker, die eine schlagkräftige Linke mit allen Mitteln verhindern wollen. Sie haben sehr deutlich bewiesen, dass eine Anbiederung an die SPD weder gut für die Bevölkerung noch, und das zeigt Ihr letztes Wahlergebnis,für die Stärke der Partei positiv ist.
    Mit freundlichen Grüßen

  2. Reiner Neubert sagt:

    Einem Manfred Spießhöfer kann ich nur abstrichslos zustimmen. Was macht Ihr eigentlich? Geht’s noch um Politik oder um Postenhuberei? Die „jungen Wilden“ brauchen die Erfahrungen älterer, kampferprobter Generationen nicht mehr? Auf diese Art und Weise wollt Ihr Wählerschaften begeistern und generieren? Seid Ihr noch zu retten??? Hat bereits die Denk- und Schreibweise bürgerlicher Medien bei Euch Eingang gefunden? Die Linke wird von dieser Art von Demokratie gnadenlos und mit allen Mitteln bekämpft und Ihr wollt Euch ducken und darin nicht nur ankommen, sondern auch mitspielen? Man ist fassungslos über Willfährigkeit wie Ihr Euch von euren Gegnern aus der Reserve locken lasst? Das bürgerliche Lager hat gekonnt dieser Situation mit allen zu Gebote stehenden Mitteln den Weg bereitet und Ihr geht Ihr auf den Leim und streitet Euch in aller Öffentlichkeit um Personalien? Es leben der Pluralismus und das sinnlose Durcheinandergequatsche! Jedem Tierchen sein Plessierchen! Es wäre wohl besser, wenn Ihr Aufnahmeanträge der SPD oder der Piraten in Euren Führungsgremien verteilt.
    Die sogenannten „Reformer“ haben gesiegt. Sie haben einen Wahlkämpfer, den sie dringend gebraucht hätten, aus dem Feld gejagt. Dieses wird einen weiteren Wählerschwund nach sich ziehen. Die Berliner Linken haben auf diesem Gebiet bereits außerordentlich „gute“ Erfahrungen. Dennoch ist es nichts Neues, was die Linken da treiben. Die Selbstzerfleischung hat bereits Jahrzehnte unter den Linken Bestand und man betreibt sie jedes Mal mit wachsender Begeisterung. Man muss doch einfach nur noch müde lächeln, wie die „Reformer“ die Meinung ihrer Basis mit Füssen treten und sich dabei selbst überhöhen. Um politische Inhalte geht’s doch überhaupt in diesem Chaos nicht mehr. Wenn man Eitelkeiten und persönliche Befindlichkeiten zum Maßstab des Handelns macht und dabei das Ziel der Partei nicht mehr im Auge hat, dann ist diese Linke nicht anders als andere Parteien in der Landschaft. Mit seinen Spießgesellen in Schwerin, Berlin, Magdeburg, Sachsen und Thüringen tut Bartsch genau das und glaubt, was ihm Einflüsterer zugestehen. In einem feindlichen Umfeld wollen sie durch Mitregieren und „Ankommen“ in dieser sogenannten Demokratie menschliche Politik machen. Das muss mir mal einer erklären, wie das gehen soll. Etwa so? Verkauf von Wohnungen an eine Heuschrecke (Dresden), Verkauf der Wasserbetriebe (Berlin), nach dem Motto „ohne uns würde es noch schlimmer“ sein. Die Liste ließe sich endlos fortschreiben.
    Es muss ein Bartsch zunächst erst einmal die Erfahrungen machen, die Lafontaine schon längst hinter sich hat. Man kann von ihm halten was man will, aber eins hat er Einigen in der Linken voraus. Er kennt das System aus dem ff und nennt die Dinge schonungslos beim Namen. Ihm einerseits Machtbesessenheit und andererseits „Fahnenflucht“ vorzuwerfen ist genauso unsinnig wie die Meinung, die Basis der Ostlinken würde vollzählig und geschlossen hinter Bartsch stehen. Gegen Lafontaine kommt Bartsch als eine echte „Schlafmütze“ daher. Jedoch ist auch zutiefst persönlichkeitsfördernd, wenn man von den bürgerlichen Medien hofiert wird. Und unter solchen Führungen ist die Linke auf dem besten Wege sich zur Anpasserpartei zu entwickeln. Wer Wohlwohlen von seinen politischen Gegner empfängt, sollte eigentlich darüber nachdenken, was er falsch gemacht haben könnte. Ein bisschen an der Macht, ist so etwas wie ein bisschen schwanger. Oder anders mit Tucholsky ausgedrückt, „sie dachten sie wären an der Macht, dabei waren sie nur an der Regierung“. Aber dann geht’s wenigsten den „Pöstcheninhabern“ gut. Der Irrglaube ist schon immer auch ein Glaube gewesen.