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11. Juni 2010LAG Arbeit, Soziales und Gesundheit

Protokoll der Sitzung

1.) Konsequenzen aus dem Treberhilfe-Skandal

Elke Breitenbach, die arbeitsmarkt- und integrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, berichtet über die Transparenzoffensive, die der Berliner Senat für die Berliner Sozialwirtschaft unter Mitwirkung der Spitzenverbände der freien Wohlfahrtspflege (LIGA) gestartet hat.

2.) Auslaufen LIGA-Verträge

Elke Breitenbach informiert darüber, dass mit dem Auslaufen der LIGA-Verträge zum Jahresende die Geschäftsbesorgung, Mittelverteilung und –kontrolle für den Zuwendungsbereich wieder in den Aufgabenbereich des Berliner Senates fallen werden. Diese Entscheidung steht nicht in einem Zusammenhang mit dem Treberhilfe-Skandal, sondern ist vielmehr auf die veränderten Rahmenbedingungen auf EU-Ebene und darauf zurückzuführen, dass die Senatsverwaltung für Finanzen auf der Durchsetzung der Landeshaushaltsordnung und der Durchführung europaweiter Ausschreibungen besteht.

3.) Rot-Rot in Berlin und Brandenburg – Möglichkeiten der Zusammenarbeit im Bereich der Gesundheitspolitik

Der Sitzungsleiter begrüßt die anwesenden GenossInnen der LAG Gesundheit in Brandenburg. Birgit Wöllert, die sozial- und gesundheitspolitische Sprecherin der Linksfraktion Brandenburg und Dr. Wolfgang Albers, der gesundheits- und wissenschaftspolitische Sprecher der Linksfraktion Berlin, tauschen sich über den Inhalt des Masterplans Gesundheitsregion Berlin-Brandenburg aus. Birgit Wöllert stellt die Probleme der Ärzteversorgung in Brandenburg dar. Jörg Trinogga problematisiert die Versorgungssicherheit der Krankenhäuser in Berlin und Brandenburg. Ingeborg Simon regt an, dass

3. Verschiedenes

FdR Felix Lederle