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21. März 2014LAG Kultur

Ergebnisprotokoll

Anwesend: Matthias Zarbock, Wolfgang Brauer, Annette Mühlberg, Sabine Behrens, Helga Elias, Jutta Kaiser, Patrick Becker, Elfriede Müller, Erik Müller, Siegfried Wein, Kristian Ronneberg
Entschuldigt: Olaf Michael Ostertag, Juliane Witt, Michaela Klingberg, Gert Gampe, Imke Elliesen-Kliefoth

Die Anwesenden bestätigten die Tagesordnung:

1. Aktuelles/Fraktionsrunde
2. Verständigung zur Situation der bezirklichen Kulturarbeit
3. Berichte aus den Gremien
4. Sonstiges

Zu 1.

Wolfgang Brauer berichtet:

Fritz Kühn Nachlass: die parlamentarische Debatte zum Antrag der Linksfraktion, die Sammelpetition an den Bundestag und zahlreiche Gespräche, Aktionen und Beiträge in Presse, Funk und Fernsehen haben zwar nicht dazu geführt, die Zwangsräumung zu verhindern und den Nachlass für Berlin zu erhalten, haben aber dazu beigetragen, das Schaffen Fritz Kühns bekannter zu machen, die Ignoranz der offiziellen Kulturpolitik gegenüber dem künstlerischen Schaffen in der DDR zu offenbaren. Die Nachlassverwalter sagen: Der Nachlass wurde vom das Instituts IRS der Leibnitz-Gemeinschaft in Erkner aufgenommen. Dort sei man hochmotiviert und engagiert. Wenn alles gut gelingt, wird es für den Nachlass ein eigenständiges Gebäude geben. Ein bisher ungenutzter dreistöckiger Würfel-Bau soll erworben und für das Museum ausgebaut werden. Es bleibt weiterhin wichtig, dass sich viele engagieren, denn gebracht wird noch die Finanzierung für Aufarbeitung, Digitalisierung und Restaurierung. Dann könnte die 1. Ausstellung im Febr. 2017 - im 80. Jahr der Gründung der Atelier- Werkstatt Fritz Kühn eröffnet werden.

Staatsoper: nach Insolvenz des Planungsbüros steht der Eröffnungstermin im Herbst 2015 in Frage

ZLB-Neubau: Im Kulturausschuss am 24. Februar wurde bekannt, dass gegebenenfalls mit Überschreitungen der geplanten Bausumme zu rechnen ist. In der Fraktion wird deshalb eine Projektgruppe gegründet. Im Zusammenhang mit dem Volksbegehren hat die Linksfraktion einen eigenen Antrag eingebracht. www.linksfraktion-berlin.de/politik/themen/a_z/tempelhofer_feld_100_oeffentlich/

SPK: hat eine Finanzierungslücke von 20 Mio. € im Betriebshaushalt, mehrere Schließungen führen zu weiteren Einnahmeverlusten, Betriebskosten für Humboldt Forum sind ungeklärt, bei den Investitionen gibt es keine Klarheit, neuer Poker um die Gemäldegalerie. Die Fraktion DIE LINKE im Bundestag hat das Thema auf die Tagesordnung des Ausschusses für Kultur und Medien am 19. März gebracht. Wolfgang Brauer (MdA) und Sigrid Hupach (MdB) haben Pressemitteilungen dazu herausgegeben. www.linksfraktion-berlin.de/nc/politik/presse/detail/zurueck/presse-10/artikel/stiftung-preussischer-kulturbesitz-neuer-masterplan-erforderlich/ www.linksfraktion.de/pressemitteilungen/berliner-kulturbauprojekte-brauchen-neuen-masterplan/

Schwerpunktthema Teilhabe: dazu parlamentarische Initiativen zu bestimmten Zielgruppen, Bitte an Bezirksvertreterinnen, zu prüfen, von welchen Zielgruppen zu welchen Bedingungen das bezirkliche Kulturangebot genutzt wird.

kündigt Antrag zur Aufstockung des Etats für JugendKulturService zum Theaterbesuch von Kindern und Jugendlichen sowie Antrag auf Streichung Hindenburgs von der Ehrenbürgerliste an

Kristian Ronneberg, MaHe
das Bauvorhaben Schloß Biesdorf stockt, problematisch ist auch, ob der künftige Betrieb zulasten der anderen Kulturangebote geht

Für die Alte Börse Marzahn soll es einen Investor geben, der das Gelände zum als Kulturwirtschaftsstandort entwickeln will

Die Galerie M ist abgerissen, wegen des Genehmigungsverfahrens ist Akteneinsicht geplant

Erik Müller, Neukölln
die AG Kultur soll wiederbelebt werden, er regt an, einen Flyer zu Kultur zu erarbeiten, besonders mit Blick auf Kreative

Matthias Zarbock, Pankow
immer noch offen ist die Zukunft des Atelierhauses Prenzlauer Promenade es ist gelungen, den Thälmann Park unter Denkmalschutz zu stellen, bemüht sich um Lösung eines Konfliktes zwischen Job Center und Künstlerin, wird nachfragen, warum das BA die Regel des Kunst am Bau Anweisung verletzt (Elfriede Müller schickt dazu die konkreten Hinweise)

Jutta Kaiser, BO Kultur Treptow-Köpenick
fordert, dass auch kleinere Bibliotheksstandorte erhalten werden, wirbt um Unterstützung für den Erhalt der Stadtteilbibliothek in Friedrichshagen, wünscht sich einen besseren Austausch über Veranstaltungen und Angebote für junge Leute kündigt Veranstaltung mit Diether Dehm in der BO am 9. April an, Thema: Die Europapolitik der LINKEN und die Kultur

Siegfried Wein
regt an, den Umgang Berlins mit seinen Kulturbauten zu thematisieren, wer haftet für die Bauschäden an der Friedrich Werderschen Kirche, das Palais am Festungsgraben wird vernachlässigt, es soll Bestrebungen geben, das Marx-Engels-Denkmal nicht wieder an seinen ursprünglichen Standort zurückzusetzen der Club der Spittelkolonnaden von Schließung bedroht ist, wo viele Veranstaltungen stattfinden, die von den Bewohnern im Umfeld rege besucht werden.

Top 2.

Matthias Zarbock wird im Mai in der AG Bezirke die Verwerfungen in Folge der Kostenleistungsrechnung (KLR) in der bezirklichen Kultur thematisieren.

Top 3

nur Info aus der SKK, Änderungsantrag der SKK zum Kulturabschnitt im Europawahlprogramm war erfolgreich, Annette Mühlberg kündigt SKK-Konferenz in der Zeit vom 18. bis 20. Juni in Thüringen an

Top 4

Die nächste Beratung der LAG soll am 27. Juni 2014 zum Thema Bibliotheken in den Bezirken stattfinden.

Weitere thematische Beratungen sollen zu den Themen Teilhabe (September), Umgang mit Kulturbauten in Berlin (Nov./Dez.) und den kleinen Theaterinitiativen stattfinden.