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7. Mai 2014LAG Frauen

Protokoll

Moderation : Sylvia Müller

Thema: Mieten, Wohnen und Frauen , Einführung Bärbel Holzheuer:

Hinweis auf unseren Änderungsantrag für die Präambel des Leitantrages zum Landesparteitag Berlin während unseres 1. Workshops in Luhme, welcher nicht angenommen wurde. Das verdeutlicht, wir brauchen Qualifikation zu diesem Thema;

Frage: Brauchen wir aus frauenpolitischer Sicht ein besonderes Herangehen?

Hinweis auf Antrag von Michail Nelken, der --eine neue soziale Wohnungspolitik fordert, mit anderen Methoden als denen, die die Marktsituation hervor gerufen haben. Nur so sei eine Lösung der Probleme möglich. Unter anderem fordert er:

  1. Städtische Wohnungsbaugenossenschaften brauchen eine soziale Unternehmenspolitik
  2. Wohnungsbauförderung auf gemeinnütze Vorhaben ausrichten
  3. Soziale Bodenpolitik

Diese Positionen sollten wir unter Frauensicht betrachten.

Woran ansonsten anknüpfen? Siehe z.B. Aufgaben Frauenbeirat ( Senatsverwaltung Stadtentwicklung Berlin ) (Material bei Bärbel !)

Bärbel verweist auf deren 20 Projekte, (gab es dafür auch - EU Fördermittel?)

LAG Frauen sollte Vertreterinnen des Frauenbeirates einladen z.B. Frau Prof. Nickel

Mitarbeiterinnen und Frauenvertreterinnen der städtischen Wohnungsbaugesellschaften werden in –genderpolitischer Sichtweise -qualifiziert für ihre Arbeit in den Unternehmen und hinsichtlich der Interessen zukünftiger Mieterinne. Mit welchem Erfolg? wir sollten zu den Frauenvertreterinnen Kontakte vertiefen oder herstellen

Stattgefunden hat in Berlin im Oktober eine wichtige Internationale Konferenz zum Thema Stadtentwicklung und Gender-Diversity, daran hat u.a. eine Professorin teilgenommen, die auch Mitglied von Syriza (Linke Griechenlands) ist. Wir könnten Kontakt aufnehmen.

Gesprächspunkte unter anderem:

  • aktuelle Situation Wohnungsversorgung, Mobilität, Einkommen und bezahlbare Mieten, veränderte Wohnumfeldverhältnisse
  • Der Bericht von der Konferenz wird im Herbst 2014 vorliegen. Wir sollten Kontakt aufnehmen, um ein Gespräch über den Bericht der Projektverantwortlichen von gender + , Berlin/Urban, Christiane Droste zu organisieren,
  • Kontakt auch möglich über B. Hoff und K. Lompscher,
  • mit Bezug zur AGH-Fraktionsklausur in Dölln, wo eine Zusammenarbeit mit der Rosa Luxemburg Stiftung empfohlen wurde.
  • Herausforderung aus frauenpolitischer Sicht: Entwicklung von Forderungen für den Stadtentwicklungsplan bis 2030
  • LAG Frauen sollte sich dazu dann positionieren.

Nachfragen/ Ergänzungen zu Bärbels Bericht:

Anni
Stadtpolitische Diskussion zu Mieten und Frauen ist international - siehe Artikel im „Spiegel“ – Stadtgrün erhalten,
Wichtig in Diskussion wäre:
- Anteil alleinerziehender Frauen nimmt zu, also Blick auf Mieten, Umfeld usw.
- wo gibt es in den Kommunen Hilfsangebote/ Kontakte unter den Mieterinnen? z.B. für alleinstehende, ältere Frauen, deren Partner verstorben sind ,
- Gestaltung von Umfeld, grün, in Form von sozialen Kontakten ist wichtig.
- DIE LINKE muss aufmerksam bleiben, was und wie gebaut wird.

Heidi K.
- Bezahlbarkeit von Wohnungen, Umzug und Kosten, Aussagen zur Stadtentwicklung gibt es kaum,
- siehe Lügen in Bezug auf Tempelhofer Feld

Katja Haese
Landesplanung wichtig hinsichtlich
1. Modernisierungsausbau – Kredite
2. Verdrängung von bestimmten sozialen Gruppen, auch aus Mittelstand sowie
3. Situation von Frauen in innerstädtischen Quartieren
- dazu Anfrage an Senat stellen betr. der Barrierefreiheit, Gender etc. hinterfragen und Kritik an Planung Tempelhofer Feld üben.

Elke
- bei Stadtpolitischer Konferenz diskutiert, wie weiter mit sozialem Wohnungsbau, Mietpreissteigerung, hochwertige, bezahlbare Wohnungen auch in Randgebieten, Beachtung Sozialstrukturatlas

Heidi B.
- wichtig ist Zusammenarbeit mit dem Frauenbeirat der Stadtentwicklungs-Verwaltung, klären u.a. warum Preisentwicklung, denn Grundstücke kaufen ist vielen WGBs zu teuer Kathi (Vertreterin der LAG Stadtentwicklung)
- guter Gedanke Einladung von Vertreterinnen der LAG Stadtentwicklung in LAG Frauen
- Hinweis zur Ergänzung des Antrages von Katja Haese, es ist zu fragen ob der Sozialstrukturatlas sich deckungsgleich mit dem Mietspiegel entwickelt hat.

Zusammenfassung von Sylvia Müller

  1. Katja macht Fragen fertig für Anfrage an Evrim
  2. kleine Runde beider LAGs Städtebau/ Frauen planen
  3. Heidi K. organisiert Ansprechpartnerinnen z.B. von IG Bau, dies dient auch unserer Mitgestaltung im Sinne der Leitbilddebatte.

Europa – Wahlkampf
- Flyer Tempelhofer Feld der Partei kommen gut an und werden verteilt,
- Wahlvorbereitungen laufen

Frauenplenum vor BPT
- Information über Termin, Zeit und inhaltliche Schwerpunkte
- die TO wäre zu überdenken – der Zeitpunkt jetzt ist zu spät
- Katja ist irritiert, seit wann der PV dem Frauenplenum die TO vorschreibt

Terminabsprache
- nächste Sitzungen 04.06.14 (Care), 02.07.14 (Gespräch mit dem HVD), 03.09.14 (Wahl Delegierte und Thema Gute Arbeit)
- der Termin am 1.10. fällt aus
- KlausurTermin : 17./18.10.14, damit ist der weitere Terminplan bestätigt,
- 12.6.2014 ist die Frauentagsveranstaltung der Linksfraktion im AH,
- vom 23.7. bis 27.7. findet die Sommeruniversität der Europa. Linkspartei am Werbelinsee statt.

Info darüber, dass Antje Schiwatschev amtierende Bundesfrauenreferentin ist,

Heidi B., schreibt Text für den Flyer über die LAG Frauen – wer sind wir und versucht gemeinsam mit Bärbel, eine Veranstaltung mit Tiina vorzubereiten,

Neues Mentoringprogramm beim PV beginnt, Bewerbungen sind bis 15.5.2014 einzureichen

• Sylvi veranlasst die Termine auf die Homepage zu stellen,
• Heidi B. bereitet einen Text für die Homepage vor,
• Sylvi bereitet die Mailingliste vor.

Protokoll – I. Hirseland und Sylvia Müller