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7. November 2016LAG Netzpolitik

Sitzungsbericht

Der Schwerpunkt lag diesmal auf Online-Demokratie und Online-Mitgliederentscheiden (MGE). Wir hatten zwei Referenten von POLYAS vor Ort, mit denen wir lebhaft die gegenwärtigen Möglichkeiten, Chancen und Risiken der Online-Demokratie diskutierten. Während Wahlgrundsätze für zahlreiche Anwendungen nicht zwingend in Gänze eingehalten werden, ist die Anwendung der Online-Demokratie für Parteien und politische Wahlen ein besonders sensibles Feld.

Wir hatten den Eindruck, dass Polyas das mögliche Maximum an Anonymität zulasten mangelhafter Nachprüfbarkeit der Wahlen »im Programm« hat. Eine Kooperationsmöglichkeit mit der LINKEN sahen wir bei elektronischen Wahlen bzw. Live-votings, bei denen Polyas einige Vorteile im Vergleich zur Technik von IVSystems aufzuweisen scheint, die auf dem BPT in Magdeburg zum Einsatz kam. Beim Online-MGE hingegen zeigte sich, dass zunächst innerparteilich grundsätzlich eine Strategie erörtert werden muss, unter welchen Vorzeichen dieser zum Einsatz kommen soll. Maximal anonym oder vor allem nachprüfbar? Kostenfrage? Einbindung von offline-Parteimitgliedern durch »delegated voting«? Es gibt verschiedene Wege, die Hürden zu nehmen, doch sind sie alle nicht leicht zu gehen.

Wir als LAG und BAG Netzpolitik werden weiterhin bemüht sein, dieses hehre Projekt einem zufriedenstellenden Ergebnis zuzuführen.