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11. November 2016LAG Umwelt

Protokoll

Anwesende: 10 (siehe Anwesenheitsliste), entschuldigte Mitglieder: 3,
Moderation: Katrin M.

TOP 1

Die Tagesordnung wird einstimmig bestätigt

TOP 2

Vorstellungsrunde, die Mitglieder stellen sich kurz gegenseitig vor, da einige Neumitglieder dabei sind.

TOP 3

Das Protokoll der letzten Sitzung wird bestätigt

TOP 4

Berichte

  • LaVo Katrin M. berichtet über die Koalitionsverhandlungen, den Leitantrag an den LPT, die Vorbereitung des Mitgliederentscheides, hier wird um Mithilfe bei der Organisation gebeten
  • AGH Marion P. berichtet Die Fraktion hat sich konstituiert, es gibt eine Doppelspitze. Manuela Schmidt wurde zur Vizepräsidentin gewählt. Die Geschäftsordnung wurde beschlossen. Die Sprecher müssen noch benannt werden.

TOP 5

Aus den Bezirken

  • Pankow Die SPD hat sich geweigert die Vereinbarung zu unterschreiben, weil die Mitglieder dagegen waren. Jetzt besteht die Zählgemeinschaft nur aus Linke und Grüne. Die SPD äußert sich später dazu.
  • Friedrichshain-Kreuzberg Die Fraktion ist größer geworden. Im Bezirk werden Verkehrsbegegnungszonen eingerichtet, in der Bergmannstraße gibt es dabei Schwierigkeiten.
  • Lichtenberg Die Festsetzung der KGAs geht weiter, die letzte war bisher die „Weiße Taube“ im WK 3. In der Sewanstraße werden für Neubauten der Howoge Bäume gefällt, die Bevölkerung wurde noch nicht darüber informiert. FAN, Musterernergieprojekt wurde beendet und vorgestellt. Der Erfolg ist verhalten, bei der Anwendung der Beispiele würden die Mieten exorbitant steigen.
  • Treptow-Köpenick Die KGA Marienfeld ist gefährdet, dort soll Gewerbe und Wohnungsbau angesiedelt werden. Der KG-Entwicklungsplan muss neu aufgestellt werden um die KGAs zu schützen Basiskonferenz 15 und 24.11. 18 – 22 Uhr ND Gebäude Es gibt Workshops zu den Themen in der Koalitionsvereinbarung, dort wird über die Inhalte berichtet und es können Fragen gestellt werden. Delia macht eine Doodle-Liste, wo jeder sich einträgt, damit die LAG-Mitglieder gut auf die Workshops mit Umweltthemen verteilt sind.

Regenwasser, Marion berichtet, dass die Pilotprojekte weitergehen, es aber keinen Finanzierungsfond gibt. Der Eintrag von Regenwasser ins Mischwasser soll jährlich um 1% reduziert werden.

Malte berichtet von der Vorverhandlungsgruppe. Er fragt, wie das Profil der nachhaltigen Entwicklung im Koalitionsvertrag aussieht. Die Linke soll einen ersten Antragsentwurf für den Roadmap machen. Fairtrade und Verbraucherschutz müssen von den Linken bearbeitet werden.

Andreas F. bereitet einen Vortrag über seine Synopse über die Einbringung der Themen durch die Fraktionen vor. Er darf aus datenschutzrechtlichen Gründen keine Papiere ausgeben.

TOP 7

Sitzungstermine 2017
Einigung auf jeden 2. Freitag im Monat 13.Januar. 7. April 14. Juli 13. Oktober 10. Februar 12. Mai August keine Sitzung 10. November 10. März 16. Juni 8. September 2. Dezember

11. Juni Umweltfest 17.9. Bundestagswahl
Themen für 2017 - IGA - Treffen mit der LAG von Brandenburg - Energie - Ernährung / Nahrungsmittel / Fairtrade - Grundwasser - Nachhaltigkeit

Januarsitzung zum Thema: Konsequenzen aus der Koalitionsvereinbarung Dezembersitzung am 9. 12 wieder im AGH Raum 109 weitere Termine 20.11. 10 Uhr „Mit voller Energie gegen Armut“ Tagung im ND-Gebäude 21.01.2017 Großdemo zur Grünen Woche, „Wir haben es satt“

TOP 8

Sonstiges

  • Unter der neuen BVV´lern soll ein neuer Anlauf zur Mitgliedergewinnung für die LAG durchgeführt werden. Jeder ist aufgerufen insbesondere die Mitglieder der Umweltausschüsse anzusprechen.
  • Am 21.11. findet ein Treffen der Zusammenschlüsse beim LV statt, Katrin M. vertritt die LAG Umwelt.

Sitzungsende 20:40 Uhr
Protokoll: Silke Wenk