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4. März 2016Protokoll

Sitzung des Landesausschusses

Leitung: Norbert Seichter
Protokoll: Carsten Schatz

Anwesenheit: siehe Anlage

Tagesordnung

  1. Konstituierung des Landesausschusses
  2. Wahl der Sprecherinnen und Sprecher
  3. Finanzplanung und Modell 2016
  4. Arbeitsplanung Landesausschuss 2016
  5. Anträge
  6. Verschiedenes

Tagesordnung, ohne Widerspruch beschlossen

1. Konstituierung

Während der Konstituierung erfolgte die Tagungsleitung durch die stellv. Landesvorsitzenden Elke Breitenbach und Franziska Brychcy.

Der Landesausschuss setzt die Geschäftsordnung des alten Landesausschuss, einstimmig bei einer Enthaltung, vorläufig in Kraft. Die GO wird in der nächsten Sitzung erneut aufgerufen. Änderungsanträge sind vorher an die Sprecher*innen einzureichen.

2. Wahl der Sprecher*innen

Auf Vorschlag des Landesvorstandes stellten sich zur Wahl:
Sprecherin Martina Michels
Sprecher Norbert Seichter
Stellv. Sprecherin Anisa Fliegener
Stellv. Sprecher Carsten Schatz

Weitere Kandidaturen gab es nicht. Nach Vorstellung der Kandidierenden wählte der Landesausschuss die Vorgeschlagenen einstimmig.

3. Finanzplanung und Modell 2016

Die Landesschatzmeisterin Sylvia Müller erläuterte die vorliegenden, vom Landesvorstand beschlossenen, Entwürfe der Finanzplanung 2016 und den Wahlkampffinanzplan.

In der Diskussion sprachen: Martina Michels, Thomas Licher, Michael Frey, Sylvia Müller, Moritz Fröhlich, Thomas Licher, Sylvia Müller, Melanie Rott, Sylvia Müller.

Der Landesausschuss beschließt:

  1. das Finanzierungsmodell 2016, einstimmig – bei drei Enthaltungen
  2. den Plan der Landesgeschäftsstelle, einstimmig – bei einer Enthaltung
  3. den Wahlkampffinanzplan, einstimmig – ohne Enthaltungen.

4. Arbeitsplanung Landesausschuss 2016

Gen. Norbert Seichter schlägt folgende Termine und Schwerpunktthemen vor:
17.6. gemeinsame Sitzung mit dem LaVo
23.9. Auswertung der Wahlen
9.12. Finanzplanung 2017

5. Anträge

Es liegen keine Anträge vor.

6. Verschiedenes

Gen. Norbert Seichter informierte über anstehende Termine und dankte für die konzentrierte Arbeit.

F.d.R. Carsten Schatz