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26. Februar 2013

Einberufung der 3. Tagung des 4. Landesparteitages

LV-Beschluss 4-024/13

Nach §18 (2) der Satzung der Partei DIE LINKE. Berlin beruft der Landesvorstand für den 23. November 2013 die Dritte  Tagung des 4. Landesparteitages zu 10.00 Uhr ein. Tagungsort wird noch bekannt gegeben

Tagesordnung und Zeitplan (Entwurf):

23. November 2013

10.00 Uhr

1. Eröffnung und Konstituierung

10.15 Uhr

2. DIE LINKE. Berlin nach den Wahlen 2013 und Stand des Zukunftsdialogs anhand von einem Themenschwerpunkt (vermutlich Wohnen/Mieten)

 

3. Debatte

16.00 Uhr

4. Beschlussfassung

17.00 Uhr

5. Wahl der Berliner Delegierten zum Bundesausschuss

17.30 Uhr

6. Schlusswort

Antragsfristen:

Landessatzung und Geschäftsordnung bestimmen den Antragsschluss auf 4 Wochen vor der Tagung, bei Satzungsänderungen auf 6 Wochen vor der Tagung. Antragsschluss ist demzufolge der 26. Oktober 10.00 Uhr (resp. 12. Oktober, 10.00 Uhr) (Eingang in der Landesgeschäftsstelle). Nach Antragsschluss sind Dringlichkeitsanträge möglich. Dringlichkeitsanträge müssen sich aus einem nicht vorhersehbaren Ereignis zwischen Antragsschluss und Tagung des Landesparteitages ergeben. Änderungsanträge können bis zum Änderungsantragsschluss eingereicht werden. Den Zeitpunkt des Antragsschlusses bestimmt die Antragskommission mit Zustimmung des Parteitages.

Beschlussfassung: